Haushaltsdiskussion : Etat 2015/16: Das Plus schrumpft

Freiwillige Aufgaben, wie Ausgaben für das Schwimmbad, schlagen ebenso zu Buche, wie Investitionen.
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Freiwillige Aufgaben, wie Ausgaben für das Schwimmbad, schlagen ebenso zu Buche, wie Investitionen.

Derzeit wird in den Gremien der Perleberger Doppelhaushalt behandelt / Kämmerin Ute Brüggemann beantwortet Fragen des „Prignitzers“

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10. November 2015, 12:00 Uhr

Die Haushaltssatzung 2015/2016 ist jetzt in den Ausschüssen. Als erster votierte der Kulturausschuss einstimmig für den Beschlussentwurf. Das Jahr 2015 aber ist bereits so gut wie gelaufen. Warum erst jetzt die Diskussion um den Etat? Redakteurin Doris Ritzka sprach mit Stadtkämmerin Ute Brüggemann.
Wie war ein Arbeiten ohne beschlossenen Etat überhaupt möglich?
Ute Brüggemann: Auf einen kurzen Nenner gebracht – der Haushaltsplan aus dem Vorjahr wurde nur weitergeführt und ergänzt. Wir haben mit einer vorläufigen Haushaltsführung gearbeitet. Über alle wichtigen zusätzlichen Maßnahmen hatte die Stadtverordnetenversammlung so extra zu beschließen.
Konkret Projekte 2015 sind bzw. waren?
Die Hagenbrücke, für die noch im Herbst Baubeginn sein soll. Die Weiterführung der Arbeiten in der Wittenberger Straße, das Museum mit der neugestalteten Ausstellungsebene zur ländlichen Volkskunde und der Judenhof, um nur die größten Vorhaben anzuführen.
Warum beginnt die Haushaltsdebatte aber so spät?
Um Planungssicherheit für künftige Etats herzustellen, haben wir den Fokus zuerst auf die Jahresrechnungen und Prüfungen gelegt und es geschafft, jene bis 2013 fertigzustellen und den Abgeordneten die geprüften Jahresrechnungen vorzulegen.
Zurück zum Etat 2015: In den vergangenen Jahren konnte die Stadt auf ein beachtliches Plus im Ergebnishaushalt aufbauen. Und wie sieht es jetzt aus?
Durch die Flut von Investitionen ist dieses Plus von 3,4 Millionen Euro inzwischen fast aufgebraucht.
Über welche Investitionen sprechen wir?
Die verlässlichen Halbtagsschulen, sprich der Umbau der Schollschule und der Hortanbau in der Rolandschule. Zudem müssen wir Eigenanteile im Rahmen der Städtebauförderung in großem Umfang aus inzwischen selbst erwirtschafteten Mitteln finanzieren, weil sie nicht mehr durch investive Schlüsselzuweisungen vollständig zu decken sind. Während wir früher zirka eine Million Euro an Schlüsselzuweisungen bekamen, sind es heute zirka 500 000 Euro. Und auch die jährliche prozentuale Steigerung des Lohnkostenanteils muss über den normalen Ergebnishaushalt abgefangen werden. Nicht zu vergessen die freiwilligen Aufgaben, die wir beibehalten und das auf hohem Niveau. Ich denke da an die Lotte-Lehmann-Akademie einschließlich Gebäudeerhalt, ans Museum, Effi, Schwimmbad, Tierpark, an unsere Sportplätze und die Stadt-Info, die wir nun in Eigenregie führen. All das macht sich finanziell bemerkbar und nicht zu knapp. Aber all das macht das Leben in Perleberg eben auch lebenswert.
Wie steht es um den Etat 2015 und wie sieht es fürs nächsten Jahr nun konkret aus?
Der diesjährige Ergebnishaushalt weist noch ein Plus von genau 1 388 750 Euro aus, der im nächsten Jahr nur noch von 34 000 Euro.
Und dann?
Dann rutschen wir ins Minus mit den Maßnahmen, die wir uns vorgenommen haben.
Sicher nicht das Ziel. Wie will die Stadt da gegensteuern?
Ich denke, bereits im Nachtrag für 2016, den wir mit Sicherheit auflegen müssen, sollte mit den Abgeordneten auch über eine Kreditaufnahme, die bis jetzt nicht vorgesehen ist, gesprochen werden. Zumal für viele Investmaßnahmen noch die Möglichkeit besteht, Förderkredite oder zinsgünstige Investdarlehen aufzunehmen. Es ist die Chance, weiter schwarze Zahlen zu schreiben und zugleich allerhand für die Stadt zu bewirken.
Woran denken Sie da unter anderem?
An die einzelnen Projekte, die sich aus dem Stadt-Umland-Wettbewerb ergeben, wie Tierpark, Grüngürtel oder die Erweiterung der Kita Piccolino.
Was ist an großen Investmaßnahmen für 2016 geplant?
Einiges – so der Parkplatz für die Feuerwehr einschließlich Entsorgung der alten Tankstelle. Das sind rund 355 000 Euro, die hier zu Buche schlagen. Der Eingangsbereich des Tierparks mit 450 000 Euro, die Kita Piccolino mit 409 000 Euro, der Ausbau von Vor- und Bolzplatz auf der Beguinenwiese für 150 000 Euro und der Ausbau der Berliner Straße für 531 000 Euro, um nur die größten Brocken zu nennen. Im Klartext: Wir haben viel vor, müssen aber auch sehen, wie wir das finanziert bekommen.
Vielen Dank für das Gespräch.




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