Verzögerungen bei Großprojekt : A14: Planer lagen falsch

Die Planungen für eine Elbquerung verzögern sich.
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Die Planungen für eine Elbquerung verzögern sich.

Abschnitt Elbquerung: Kein Baurecht, sondern Nacharbeiten. Der BUND spricht von gravierenden Fehlern

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16. März 2016, 05:00 Uhr

Bei der A 14 gibt es anders als noch im Dezember signalisiert keine Fortschritte beim Abschnitt Elbquerung-B 195. Der mehrfach angekündigte Planfeststellungsbeschluss, zuletzt hieß es Jahresende 2015, verzögert sich nochmals. Die Planungen waren nicht mehr auf dem neuesten Stand. Es wird nachgearbeitet.

Wie unsere Zeitung auf Anfrage von der Deges als mit der A 14-Planung beauftragte Gesellschaft jetzt erfuhr, fanden 2015 neue Kartierungen zu Tier- und Pflanzenvorkommen in dem Gebiet B 195/Elbbrücke statt. Außerdem wurden aktuelle Daten der Umweltverwaltung abgefragt und ausgewertet. Außerdem geht es um Hochwasserschutz.

Da das Planfeststellungsverfahren bereits 2009 begonnen hat, sei „vor Beschlussfassung sicher zu stellen, dass die der Planung zu Grunde liegenden Daten zu Fauna und Flora dem aktuellen Bestand entsprechen“, erklärt Deges-Sprecher Michael Zarth.

Er spricht „von einem notwendigen Vorgang, da für die Berücksichtigung von Umweltdaten in Planfeststellungsverfahren kein Redaktionsschluss besteht“. Praktisch bedeutet das, die mit neuen Daten aktualisierten Gutachten machten – in Verbindung mit der zwischenzeitlich ergangenen Rechtsprechung zum Umweltrecht – „Planungsanpassungen in geringfügigem Umfang“ erforderlich.

Über diese Änderungen mussten die betroffenen Träger öffentlicher Belange und die Naturschutzverbände informiert werden, um Stellung zu nehmen. Das sei erfolgt. Der Landkreis stellte Anfang Februar beispielsweise Forderungen, die den Hochwasserschutz betreffen. „Die waren uns bisher nicht bekannt“, sagt Steffen Streu, Pressesprecher des Verkehrsministeriums, gegenüber unserer Zeitung. Er gehe davon aus, dass in diesem Jahr der Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt Elbbrücke–B 189 gefasst werden kann.

Wilfried Treutler vom BUND Prignitz hingegen sagt, in den aktualisierten Planungen befänden sich gravierende Fehler, die einem Planfeststellungsbeschluss entgegenstünden. Völlig unverständlich sei aus Sicht des BUND, dass nur eine zweispurige provisorische Anbindung des Abschnitts an die B 189 vorgesehen sei.

Treutler verweist auf Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, wonach auch Einzelabschnitte eines Verkehrsbauwerks ihre eigenständige Verkehrsfunktion erfüllen müssten. „Das ist aber bei einer vierspurigen Autobahn mit zweispuriger Abfahrt nicht gegeben“, erklärt Treutler.

Anders die Deges. Sie betont: „Eine eigenständige Verkehrsfunktion ist gegeben.“ Die offizielle Anschlussstelle Wittenberge werde erst mit dem nach Norden hin anschließenden Abschnitt benötigt.

Gemeint ist die Trasse Richtung Bentwisch. Wegen naturschutzrechtlicher Belange suchen die Planer dort seit Jahren nach einer Alternativtrasse. Aber auch hier zeichnete sich in den vergangen zwölf Monaten kein Durchbruch ab, räumt Steffen Streu ein. Händeringend suchen die Planer für den Weißstorch neue Nahrungshabitate. Die Naturschutzbelange seien sehr hoch, so Spreu und weiter: „Das braucht seine Zeit.“ Er könne nicht sagen, wann das Ministerium für diesen Abschnitt Baurecht schaffen wird.

Etwas besser sieht es derzeit in Sachsen-Anhalt aus. Dort kommen die Planungen voran.

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