Ein Angebot des medienhaus nord
Ein Artikel der Redaktion

Der Prignitzer Nächster Fehler

Von Christoph Slangen | 29.09.2009, 07:10 Uhr

Die Sozialdemokraten müssen sich nach dieser historischen Niederlage neu erfinden.

Doch eine zündende Idee ist noch nicht geboren. Das Zögern und Zaudern bei der Neubesetzung des Vorsitzendenamtes steht symptomatisch für die tiefe Verunsicherung, die die Partei erfasst hat. Franz Müntefering wird als Parteichef Platz machen. Doch es drängt sich kein geborener Nachfolger, kein zwingender Anwärter auf das Amt auf. Denn niemand aus der Nachwuchsgeneration repräsentiert die Partei wirklich, erscheint geeignet, die Widersprüche zu versöhnen - rechts, links, Agenda-Politik und geforderte Annäherung an die Linkspartei. Der brutale Absturz der Sozialdemokraten, die Niederlage ohne Beispiel, wird von der Parteilinken auch Frank-Walter Steinmeier angekreidet - weniger dem Kanzlerkandidaten Steinmeier als dem früheren Architekten der Agenda 2010. Hartz IV und die Rente mit 67 als Münteferings Werk haben die Sozialdemokraten eingeholt. Ihre Klientel hat ihr den sachlich völlig richtigen Reformkurs nachhaltig übel genommen. In der großen Koalition war sie für die Wähler zu wenig unterscheidbar von der Union. Beim letzten Verlust der Regierungsmacht im Bund folgten 16 Jahre Opposition. Im Fünf-Parteiensystem scheint die Rückeroberung der Macht für die Schrumpf-SPD nur möglich, sofern sie bereit ist, künftig die rot-rot-grüne Karte im Bund zu ziehen. Nach dem Verlust eines Drittels der Mandate und dem Schock über den historischen Tiefstand wird die Bereitschaft dazu flügelübergreifend wachsen. Doch dem Fehler, der Union in der großen Koalition zu ähnlich geworden zu sein, könnte nun der Fehler folgen, sich in der Opposition der Linkspartei zu sehr anzudienen.