Ein Angebot des medienhaus nord
Ein Artikel der Redaktion

Berlin Die Stunde der Wahrheit

Von Rasmus Buchsteiner | 25.10.2011, 07:08 Uhr

Am späten Nachmittag sickerten die ersten konkreten Informationen durch: Rund 30 Bundeswehr-Standorte würden geschlossen, 58 verkleinert, meldete die "Bild"-Zeitung.

Zahlen, die zunächst offiziell nicht bestätigt wurden. Welche der fast 400 Bundeswehr-Standorte werden geschlossen? Welche Regionen trifft es am härtesten? Bleibt die Bundeswehr in der Fläche vertreten?

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte seine engsten Mitarbeiter zur Klausurtagung gebeten. Heute will der Verteidigungsminister seine Pläne offiziell vorstellen, erst im Verteidigungsausschuss des Bundestages, am Nachmittag dann vor der Hauptstadtpresse. Es ist die Stunde der Wahrheit für die Truppe und ihre aktuell rund 200 000 Soldaten. "Das wird zu gewaltigen Veränderungen führen", umschrieb de Maizière bereits gestern seine Pläne. "Unsere Leute haben in den letzten Monaten jeden Standort betrachtet", so der CDU-Politiker. Das Konzept sei anschließend wie ein Puzzle zusammengesetzt worden. De Maizière weiß, dass er sich auf heftige Kritik gefasst machen muss. Ähnlich wie einst SPD-Mann und Ex-Verteidigungsminister Peter Struck, der 2004 seine Pläne zur Schließung von 105 der damals noch rund 500 Bundeswehr-Standorte vorlegte. De Maizières Standortkonzept - der letzte Teil der Bundeswehrreform, die noch sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angestoßen hatte. Aussetzung der Wehrpflicht, geringere Truppenstärke, weniger Kasernen - so die Schlagworte. Aus den Details des Stationierungskonzepts machte de Maizière bis zuletzt ein Geheimnis.

Die Bundestagsabgeordneten mit Standorten in ihren Wahlkreisen warteten gestern wie gebannt auf interne Informationen aus dem Verteidigungsministerium. "Lieber wäre mir, mein Telefon schellt nicht. Das würde bedeuten: Unsere Region ist nicht betroffen ", verrät ein Abgeordneter. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt erklärte im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion: "Der Bundesverteidigungsminister hat stets betont, dass Verkleinerung vor Schließung geht. Das heißt, es wird Einschnitte geben, eine Reihe von Standorten wird deutlich verkleinert, bleibt aber erhalten." Vorsorglich fordern die Kommunen ein Hilfsprogramm für betroffene Regionen. "Über Jahrzehnte waren die Städte und Gemeinden, die jetzt von den Standortschließungen betroffen sind, gute Gastgeber für die Bundeswehr", forderte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, gestern im Gespräch mit unser Berliner Redaktion. Bund und Länder hätten "Verantwortung dafür zu tragen, dass an den Standorten jetzt nicht das Licht aus geht". Oftmals sei die Bundeswehr der zentrale Arbeitgeber und mit ihren Zivilbediensteten ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die häufig großen Flächen müssen einer neuen Nutzung zugeführt werden. Das würden die betroffenen Städte und Gemeinden nicht allein schaffen.