Sportnitz : Satzung für das Schöpfwerk

Eine Anlage ähnlich der bei Zierzow sorgt am Schrumpgraben für die Wasserregulation
Eine Anlage ähnlich der bei Zierzow sorgt am Schrumpgraben für die Wasserregulation

Gemeinde will Kosten für Wasserbauwerk am Schrumpgraben erheben.

von
11. Dezember 2018, 10:00 Uhr

Das sogenannte Schöpfwerk „Krim“ auf der westlichen Gemeindegrenze von Spornitz wird die Gemeindevertreter in dieser Woche beschäftigen. Hintergrund ist eine Gebührensatzung, die Spornitz aufstellen muss, um die Kosten für die Unterhaltung des Wasserbauwerks am Schrumpgraben gegenzufinanzieren. Das Bauwerk liegt am Ostrand der Lewitz in Sichtweite des kleinen Örtchens Krim, das zu Neustadt-Glewe gehört. Der Wasser- und Bodenverband (WBV) „Untere Elde“ übernimmt die Gewässerunterhaltung für seine Mitgliedsgemeinden, so auch Spornitz. Zwischen dem WBV und der Gemeinde bestand eine Vereinbarung vom 20. September 1994, welche der WBV mit Schreiben vom 24. August vergangenen Jahres kündigte. In der Vereinbarung wurde unter anderem die Beitragserhebung für den Betrieb des Schöpfwerkes „Krim“ geregelt. Beiträge wurden danach bis einschließlich 31. Dezember 2017 direkt durch den Verband von den Vorteilshabenden erhoben, das waren in der Regel die Flächennutzer.

Doch mit der Erhebung entstanden Schwierigkeiten. Der Verband kündigte die Vereinbarung. Nun greifen verbandsrechtliche Regelungen. Nach diesen ist ähnlich der allgemeinen Wasser- und Bodenverbandsgebühr die Gemeinde zur Zahlung der Beiträge an den Verband verpflichtet. Die Gemeinde wiederum ist verpflichtet diese Kosten auf die Flächeneigentümer umzulegen. Das ist gesetzlich so üblich. Die Unterhaltungskosten für das Schöpfwerk Krim betragen im laufenden Jahr ungefähr 15 000 Euro. Weil die Gemeinde die Gebühren erheben muss, muss sie dies in einer Satzung festschreiben. Mit deren Erlass und der fortlaufenden jährlichen Erhebung sollen auch bestehende Über- und Unterdeckungen aus den Vorjahren ausgeglichen werden. Die Abrechnung der Gebühren bei den Flächennutzern erfolgt quadratmetergenau, um den Gleichbehandlungsgrundsatz zu wahren.

Die Spornitzer Gemeindevertreter müssen nun in ihrer Sitzung heute Abend die Gebührensatzung für den Betrieb des Schöpfwerkes einschließlich der dazugehörigen Kalkulation beschließen. Die Sitzung beginnt um 18 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in der Spornitzer Bahnhofstraße 6.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen