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Klagen verzögern Beitragserstattung des Zweckverbands

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erstellt am 01.Apr.2011 | 06:03 Uhr

parchim | Kunden des Wasser- und Abwasserzweckverbands (WAZV) Parchim/Lübz bekommen Geld zurück. Der WAZV ist dabei, Erstattungsbeträge bei bereits bestandskräftigen Trinkwasserbeitragsbescheiden zu ermitteln und auszuzahlen. Bisher sind die Ortslagen Marnitz, Ziegendorf, Zieslübbe und Techentin ermittelt worden. Geschäftsführer Heinz Schünemann: "Die Auszahlung erfolgt entsprechend der finanziellen Situation des WAZV zeitnah zur Versendung der Erstattungsbelege. In Kürze werden auch die bestandskräftigen Beitragsbescheide der Ortslagen Gallin und Spornitz abgearbeitet sein." Darüber hinaus sind von den rund 2.000 Widerspruchsverfahren zu Beitragsbescheiden aus den Jahren 2007 bis einschließlich 2010 über 700 Widerspruchsverfahren durch einen Vergleich erledigt worden.

Die noch offenen ca. 1300 Widerspruchsverfahren aus dem genannten Zeitraum werden nach und nach in aller Regel mit ändernden Widerspruchsbescheiden beendet. Zunächst wird im Amtsbereich Eldenburg Lübz die Gemeinde Marnitz mit Ihren Ortslagen abgearbeitet, bevor im Amtsbereich Parchimer Umland die Gemeinde Spornitz erledigt wird. Danach ist die Stadt Goldberg mit Ihren Ortsteilen im Amt Goldberg Mildenitz vorgesehen, bevor im Amt Plau am See die Gemeinden Karow und Ganzlin an der Reihe sind. Zuletzt wird der Amtsbereich Crivitz abgeschlossen.

Weil nach Inkrafttreten der neuen Beitragssatzungen neue Beitragsbescheide verschickt wurden, hat es viele Widerspruchsverfahren und Klagen gegeben. Im Einzelnen betrifft das bisher die noch nicht veranlagten Grundstücke der Gemeinden Techentin, Gallin, Buchberg und Grebbin. Heinz Schünemann: "Der WAZV hatte angedacht, die Gesamtabarbeitung der Fälle bis einschließlich des Jahres 2010 bis zum Anfang des Jahres 2012 zu erreichen. Das Arbeitsvolumen und vor allem der dafür benötigte Zeitaufwand lässt allerdings den Schluss zu, dass die Gesamtabarbeitung wohl erst zum Ende des ersten Halbjahres 2012 erreicht sein wird." Über den aktuellen Stand der Beitragsrückerstattung und Widerspruchsbearbeitung will der Verband weiter informieren.

Immer nur ein Ort

Die noch offenen ca. 1300 Widerspruchsverfahren arbeitet der WAZV so ab:

1. Amt Eldenburg Lübz,
2. Amt Parchimer Umland,
3. Amt Mildenitz Goldberg,
4. Amt Plau am See,
5. Amt Crivitz.

Dabei werden die Ämter nicht hintereinander weg komplett abgearbeitet, sondern jeweils im Wechsel eine Gemeinde bzw. Ortslage bzw. eine bestimmte Anzahl von Grundstücken pro Amtsbereich erledigt. Dadurch kommen nacheinander aus jedem Amtsbereich Ortslagen abwechselnd an die Reihe. Bis zur kompletten Abarbeitung wird dieses Prozedere immer wieder von vorn beginnen.

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