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Verwirrung um Wahlplakate : Ist schon wieder Wahlkampf?

vom
Aus der Redaktion der Parchimer Zeitung

In Malow verschwinden vier Monate nach der Landtagswahl die letzten Plakate der AfD. Partei erklärt: Andere haben sie aufgehängt

von
erstellt am 05.Feb.2017 | 21:00 Uhr

Malow Verwirrung um Plakate in dem kleinen Dorf Malow: Ist denn schon wieder Wahlkampf? Knapp vier Monate nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern prangten noch immer Werbungen der AfD im Dorf, die eigentlich schon Mitte September hätten verschwunden sein müssen.

 Tessenows Bürgermeister Reinhard Müller und sein Stellvertreter Uwe Müller nahmen sie  ab. Der Bürgermeister erklärt: Ein Mitarbeiter im Ordnungsamt Eldenburg Lübz   habe von der Partei gehört, sie habe diese Werbungen gar nicht aufgehängt. Ihr seien die Plakate gestohlen worden.

Thomas de Jesus Fernandes, Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter der AfD, sagte auf SVZ-Anfrage, dass während des Wahlkampfes zwei Drittel aller Plakate seiner Partei verloren gegangen seien. Er selbst habe extrem viele Plakate nachgehängt. Nach den Wahlen seien alle Plakate wieder entfernt worden. Doch oft tauchten am nächsten Tag an gleicher Stelle   neue wieder auf.  Mehrfach sei man durch die Dörfer gefahren, um die Werbungen abzunehmen. Auch im Amtsbereich Parchimer Umland habe es solche Fälle gegeben.

 Man vermute, so  eine andere Stimme aus der Partei in Schwerin, dass man Schindluder mit der AfD treibe. Auch in Berlin seien Plakate gestohlen und wieder aufgehängt worden – mit dem Hintergrund, dass dann Ordnungsgelder verhängt werden könnten.

Für seinen Ortsteil Malow kann Tessenows Bürgermeister Reinhard Müller (CDU) diese Argumente allerdings nicht nachvollziehen. Schon vor den Wahlen hätten diese Plakate gehangen, sagt er und fragt: Hat Malow  so ehrliche Bürger, dass sie gestohlene  Plakate  wieder aufhängen? Müller meint in Richtung AfD: „Wer die geringsten Grundregeln der Demokratie nicht beherrscht, was soll der dann in der großen Politik?“

  Parteien stellen  für die Wahlwerbung – üblicherweise in Plakatform oder auch in Form von Großtafeln –  einen Antrag auf Sondernutzung, erklärt Thomas Rosenfeldt, Ordnungsamtsleiter Eldenburg Lübz. Die Ämter erteilen eine Sondernutzungserlaubnis. Die Plakate und auch die Großtafeln sollen nach einem Erlass des Innenministeriums spätestens 14 Tage nach Ende der Wahl wieder entfernt werden.

 Die AfD habe im Sommer vergangenen Jahres eine Sondernutzungserlaubnis beantragt und diese   erhalten. Als Zeitpunkt des Entfernens der Plakate wurde  der 18. September festgelegt. Weil die Gemeinde Tessenow keine höchst zulässigen Stückzahlen an Plakaten in den Ortsteilen festgelegt hat, wurde deren Anzahl  in der Erlaubnis nicht begrenzt, so Rosenfeldt: „Wie viele Plakate die AfD tatsächlich in der Gemeinde  aufgehängt hatte, können wir nicht nachvollziehen.“ 

Auf die übrig gebliebenen   Plakate angesprochen, habe der Verantwortliche von Seiten der AfD seinem Mitarbeiter mitgeteilt, dass man alle Standorte, an welchen die eigenen Plakate aufgehängt worden waren, in einer Übersicht verzeichnet habe und alle Plakate, welche in diese Übersicht eingetragen worden waren, seien auch von der Partei bzw. von Beauftragten wieder entfernt worden. An den besagten Standorten in Malow habe man, laut sinngemäßer Aussage des Verantwortlichen, von Seiten der AfD keine Plakate aufgehängt. Diese Plakate müsse dort jemand anderes aufgehängt haben.

„Das ist zwar eine recht ungewöhnliche Aussage aber wenn es keinen Zeugen gibt, ist es für die Ordnungsbehörde recht aussichtslos, eine solche Zuwiderhandlung zu ahnden“, erklärt Thomas Rosenfeldt.

 

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