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Eindeutiges Bürgervotum : Groß Godems wählt die Windkraft

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Das Meinungsbild in der Bürgerschaft von Groß Godems ist seit dem Wahlsonntag sonnenklar: 131 Stimmberechtigte und damit 57,2 Prozent befürworten Planung und Bau von Windkraftanlagen in der Gemeinde.

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erstellt am 24.Sep.2013 | 06:25 Uhr

GROß GODEMS | Das Meinungsbild in der Bürgerschaft von Groß Godems ist seit dem Wahlsonntag sonnenklar: 131 Stimmberechtigte und damit 57,2 Prozent von 229 Stimmen befürworten Planung und Bau von Windkraftanlagen in der Gemeinde Groß Godems. 91 und damit 39,7 Prozent der Stimmen sind dagegen. Auf der Grundlage dieses Stimmungsbildes will sich die siebenköpfige Gemeindevertretung unter Vorsitz von Bürgermeisterin Uta Bossow nunmehr in ihrer Oktobersitzung durch einen entsprechenden Beschluss positionieren.

Formell gibt es in der Gemeinde Groß Godems allerdings noch kein Eignungsgebiet für Windenergie. Dessen Ausweisung ist dem Regionalen Planungsverband vorbehalten, der zur Zeit die Fortschreibung des Raumordnungsplanes vorantreibt. Der Planungsverband will dabei Im Rahmen einer so genannten "informellen Vorabbeteiligung" auf die Entscheidung der Gemeinde entsprechend Rücksicht nehmen. "Wenn eine Gemeinde kein Windeignungsgebiet wünscht, wird von einer Ausweisung im Regionalplan abgesehen", verspricht er.

Wenn alle Kriterien für die Zulässigkeit eines Eignungsgebietes beachtet werden, kommen in der Gemeinde höchstens fünf Windräder infrage. Sie könnten südlich der Ortslage entlang der Autobahn errichtet werden. Ein Vogelschutzgebiet und ein Radarturm beschränken die potenzielle Eignungsfläche ebenso wie der Mindestabstand von 1000 Metern zum Ort und 200 Metern zum Wald.

Inzwischen sind bereits mindestens drei Investoren bereit, eine derartige Anlage zu errichten. Die Gemeinde Groß Godems könnte sich finanziell an deren Bau beteiligen. Das hätte den Vorteil, dass die so genannte Wertschöpfung vor Ort verbleibt. Eine derartige wirtschaftliche Betätigung einer Gemeinde ist seit der Neufassung der Kommunalverfassung ausdrücklich erlaubt. Der Profit verbleibt vollständig in der Gemeinde und wird nicht auf die Amts- oder Kreisumlage angerechnet.

Dietlind Gohle als Vorsitzende des Vereins "Gegenwind" reagiert besorgt auf das Ergebnis des Bürgervotums in Groß Godems. "Unser natürliches Umfeld wird immer mehr zugebaut." Die Gegner von Windkraftanlagen fordern inzwischen einen Mindestabstand von der Bebauung, der zehnfach größer ist als die Gesamthöhe der geplanten Windräder.

Die Bürgerbefragung war vom stellvertretenden Bürgermeister Ralf Waßmann angeregt worden. Er hatte mitbekommen, mit welcher Härte in anderen Kommunen bei der Diskussion um Windkraftanlagen die Argumente der Befürworter und Gegner aufeinandergeprallt waren und wieviel Desinformation und Polemik dabei herrschten. "Derartige Kontroversen wollten wir bei uns vermeiden." Deshalb war im Vorfeld der Bürgerbefragung eigens eine Einwohnerversammlung einberufen worden (SVZ berichtete).

Als stimmberechtigt aufgerufen waren alle Einwohner ab 16 Jahren, mithin 326. Die Beteiligung am Bürgervotum lag bei beachtlichen 70,2 Prozent. Sieben und damit 3,1 Prozent der abgegebenen Stimmen wurden von Siegfried Schröder als Wahlvorsteher für ungültig befunden. Dank der Hilfe von Madlen Bredendig, Heidrun Lopart, Roswitha Ott, Angelika Baase und Iris Patzelt waren die Stimmzettel des Bürgervotums in weniger als einer halben Stunde ausgezählt. Mit dabei waren auch die Briefwahlunterlagen, die bei Schließung des Wahllokals geöffnet und deren Stimmzettel in die Wahlurne für das Bürgervotum eingeworfen worden waren.

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