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Kultur-Mühle Parchim : „Die ewige Eierei muss aufhören“

vom
Aus der Redaktion der Parchimer Zeitung

Keine Klarheit über Millionen-Versprechen vor Kreistag. CDU-Fraktionschef fordert runden Tisch mit allen Beteiligten

von
erstellt am 05.Aug.2017 | 05:00 Uhr

Nachdem Landrat Rolf Christiansen (SPD) in der vergangenen Woche bemüht war, die Verwirrung um die Finanzierung der Kultur-Mühle (wir berichteten) wieder einzufangen, bleiben Fragezeichen über den weiteren Fortgang des Projekts.

Landrat-Vertreter Wolfgang Schmülling (SPD) hatte vor dem Kreistag von einer Mail des Finanzministers gesprochen. Inhalt: Möglicherweise ließe sich die Investition sicher über EU-Mittel finanzieren. Von einer angehobenen Obergrenze auf 12,5 Millionen Euro war die Rede. Die Frage, ob es einen entsprechenden Bescheid gebe, verneinte Schmülling: „Der wird aber kommen, ganz deutlich.“

Landtags- und Kreistagsmitglied Wolfgang Waldmüller (CDU) hat nachgeforscht: „Ich habe mit dem Wirtschaftsminister gesprochen. Bei den 12,5 Millionen handelt es sich um den ohnehin schon bekannten Koordinierungsrahmen des Gesamtprojekts, in dem die fünf Millionen Euro aus dem Wirtschaftsministerium schon enthalten sind. Weitere Verhandlungen gibt es nicht.“

CDU-Mann Waldmüller kritisiert, dass „nirgendwo wirklich Klarheit“ herrsche. Der Lanckener findet, dass alle Beteiligten an einen Tisch gehören – Wirtschafts- und Finanzministerium, Landkreis und Stadt Parchim. Waldmüller: „Da wird über Mails fabuliert, die dann plötzlich privat sind.“ Auch wir haben gestern Wolfgang Schmülling zum wiederholten Mal um Klärung gebeten. Der ließ ausrichten, er habe vor dem Kreistag alles gesagt.

Aus dem Kreistagsprotokoll

Herr Schmülling: Herr Christiansen hat eine Mail bekommen von Herrn Mathias Brodkorb, Finanzminister...

Wirtschaftsministerium wäre bereit, das bestehende Museum mit EFRE Mitteln als touristische Infrastruktur zu fördern und damit zu modernisieren. Die Grenze der förderfähigen Investitionen aus EU- Mitteln für kulturelle Einrichtungen wird voraussichtlich nach der Sommerpause auf 12,5 Millionen EUR Investitionskostenvolumen erhöht. Dann kommt der entscheidende Satz: Damit ließe sich dann die Investition am vorhandenen Standort des Theaters sicher über EU-Mittel finanzieren. Mit freundlichen Grüßen Mathias Brotkorb...

Für die Presse: Da häufig ja auch irgendwas zum Theater geschrieben wird, manchmal bisschen abenteuerlich. Sie haben jetzt gehört, dass es mit dem Theater losgeht und sie dürfen das dann auch gerne berichten. Es wäre sehr schön, falls Sie Zweifel haben, etwas nicht verstanden haben, wenn Sie dann nochmal bei uns nachfragen. Wir helfen Ihnen gerne, das dann auch richtig zu formulieren.

Die Finanzierung wird jetzt solider und das ganze Verfahren kann dann auch tatsächlich ausgelöst werden und starten. Herr Schartow steht auch Gewehr bei Fuß, um das Ganze haushaltsrechnerisch darzustellen um das dann in die Gremien einzubringen, damit die entsprechenden Beschlüsse gefasst werden können.

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