Parchim : Brückenschlag bis ins Jahr 2019

Für die 1999 fertiggestellte Plümperwiesenbrücke soll ein Ersatzneubau kommen.
Für die 1999 fertiggestellte Plümperwiesenbrücke soll ein Ersatzneubau kommen.

Kreisstadt Parchim hat erstmals einen Doppelhaushalt: Stadt investiert in den kommenden zwei Jahren fast 20 Millionen Euro in Bauprojekte

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30. November 2017, 16:49 Uhr

Grünes Licht für große Vorhaben: Gute vier Wochen vor dem Jahreswechsel hat die Stadt Parchim ihr Haushaltspaket fürs neue Jahr geschnürt. Zum ersten Mal wurde für die Kreisstadt ein Doppelhaushalt aufgestellt. Die Etatplanung für 2018/19 erhielt in dieser Woche auf einer Sondersitzung einstimmig grünes Licht von den anwesenden 21 Stadtvertretern. Dem Kommunalparlament gehören insgesamt 25 Mitglieder an.

„Wir schreiben Geschichte“, stellte Versammlungsleiterin Cerstin Birnitzer (SPD), 1. Stellvertreterin der Stadtpräsidentin, vor der Abstimmung fest. Rechnungsprüfungsausschuss-Vorsitzender Eckhard Büsch lobte, dass der Entwurf bereits frühzeitig vorlag und Parchim mit einer ausgeglichenen Finanzplanung in die nächsten 24 Monate geht. Als SPD-Fraktionsvorsitzender verhehlte er nicht, dass seine Fraktion schon seit langem einen Doppelhaushalt gefordert hat. Finanzausschussvorsitzende Cordula Hohmann entgegnete, dass man beim ersten Doppelhaushalt mit dem Landeshaushalt konform gehen und dem Bürgermeister die erbetene Einarbeitungszeit zugestehen wollte. „Wir haben uns viel vorgenommen und investieren dafür über Jahre angespartes Geld“, sprach Elke-Luise Skiba von der Linksfraktion von ehrgeizigen Projekten. CDU-Fraktionsvorsitzender Nico Skiba findet es „sehr sportlich, was wir angehen wollen. Ich wünsche uns allen eine glückliche Sicht auf die Dinge. Das sind Investitionen, die uns nach vorne bringen und die wichtig für die Stadt sind. “

Die Investitionsliste weist für 2018 Vorhaben in einem Gesamtwert von 9,3 Millionen Euro, im Folgejahr für 10,2 Millionen Euro aus, erfuhr SVZ von Stadtkämmerer Bernd Nehring. Der Fördermittelanteil von diesen insgesamt 19,5 Millionen Euro beläuft sich auf 8,03 Millionen Euro. So sollen in den kommenden zwei Jahren der Ersatzneubau für die Goethe-Grundschule, der Bau einer Sporthalle und eines Hortgebäudes in der Regimentsvorstadt angeschoben werden.

Ebenfalls auf der Agenda steht die Sanierung der Kita „Kinderland“ in der Parchimer Weststadt. Allein dieses Projekt ist mit 3,52 Millionen Euro veranschlagt. In zwei Bauabschnitten wird der Mönchhof als innerstädtischer Platz deutlich aufgewertet. Wie bereits berichtet, ist hier auch die Errichtung einer Fahrradstation mit einer öffentlichen WC-Anlage geplant. Die Stadt steht zu ihrem Wort in Sachen Kultur-Mühle: Das über 2019 hinausgehende Investitionskonzept sieht für die Theatersanierung als städtischen Beitrag eine Summe in Höhe von 3,05 Millionen Euro vor. Für die Standortverlegung des Stadtmuseums veranschlagt man im Rathaus auf lange Sicht etwa 6,6 Millionen Euro plus etwa 552 000 Euro für die Neuausstattung.

Allerdings steht in den kommenden 24 Monaten auch eine Investition von 675 000 Euro an, die sich vor Monaten kaum jemand vorstellen konnte: Bei der diesjährigen Hauptprüfung der Plümperwiesenbrücke  wurden Pilzbefall und Fäulnisschäden an der Holzkonstruktion festgestellt, welche einen akuten Handlungsbedarf auslösten. 2018 soll ein Ersatzneubau kommen.

Die Kreisstadt plant im kommenden Jahr mit Einnahmen in Höhe von 28,02 Millionen Euro (2019: 25,8) und beziffert ihre Ausgaben auf 29,97 Millionen Euro (2019: 29,8). Mit dem Doppelhaushalt sind in den nächsten beiden Jahren keine Steuererhöhungen geplant.

Die Jahresfehlbeträge werden durch Entnahmen aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage ausgeglichen. 2019 greift die Stadt außerdem auf ihre Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleichsgesetz (FAG) zurück. Hintergrund: Die FAG-Rücklage ist bereits in diesem Jahr vorsorglich gebildet worden, da die voraussichtlichen Steuereinnahmen um mehr als 30 Prozent über dem Durchschnitt der beiden vergangenen Haushaltsjahre liegen. Mehr Steuereinnahmen heißt: mehr Abgaben an den Landkreis.

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