Breitbandausbau : Auf Weg zu schnellem Internet

Christian Pegel informierte die Handwerker
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Christian Pegel informierte die Handwerker

Minister Christian Pegel informierte Handwerkerschaft Westmecklenburg-Süd über Breitbandinitiative und Autobahnbau

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25. Mai 2016, 05:00 Uhr

Wer dem Juristen Christian Pegel als zuständigen Minister unseres Landes für das Ressort „Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung“ glauben möchte, wird spätestens 2018 im sogenannten halbstädtischen Raum von Mecklenburg-Vorpommern eine Breitbandversorgung mit Internetverbindungen auf dem Bundesniveau von derzeit 66 Prozent und im ländlichen Raum einen Anstieg des Versorgungsgrads von derzeit noch nicht einmal 15 auf 50 Prozent vorfinden. Das versprach Pegel am Montag als Gastreferent bei der Mitgliederversammlung der Kreishandwerkerschaft Westmecklenburg-Süd in Spornitz. „Dabei gehe ich von einer Bandbreite von 50 Mbit pro Sekunde aus.“

Der Minister setzt mit seinen Ausbauplänen auf ein einzigartiges Koordinierungsmodell: Die Städte und Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern verzichten beim Gerangel um Bundeszuschüsse auf jegliche Windhundrennen und strittige Einzelbewerbungen. Vielmehr fungieren die Landkreise mit so genannten Breitband-Kompetenzzentren als Koordinatoren beim Werben um die Bundesmittel. Auf dieser Grundlage hat das Land laut Pegel seine Bewerbung letztlich auf aussichtsreiche 24 Projekte heruntergefahren. „Insgesamt hatten wir sogar 80 Projekte bei uns im Pott“, lobte Pegel die Vorsorge seiner Planer. Alle 14 beantragten Projekte seien inzwischen im Rahmen einer ersten Tranche vom Bund mit Fördermitteln in Höhe von insgesamt 270 Millionen Euro bedacht worden. Der Bundeszuschuss decke allerdings lediglich 70 Prozent der Kosten ab. Für die Restfinanzierung soll laut Pegel noch in der letzten Sitzung dieser Legislaturperiode im Juli ein Nachtragshaushalt eingebracht und auch verabschiedet werden.

„Damit wird meinem Ministerium solange der Rückgriff auf die Landesrücklage erlaubt, bis alle Projekte der Breitbandversorgung finanziert sind“. Der kommunale Eigenanteil von zehn Prozent soll laut Minister Pegel dadurch finanziert werden, „dass wir den einstigen kommunalen Aufbaufonds wieder aufrufen“. Auf dem Weg des so genannten Vorwegabzugs werde den Kommunen dadurch leihweise Geld zu Verfügung gestellt, das dann beim kommunalen Finanzausgleich keine Rolle mehr spiele. „Spätestens ab 2017 werden wir vielerorten ungemeine Bautätigkeiten verspüren“, zeigte sich Pegel optimistisch.

Der Ausbau, so der Minister, werde aber nicht unbedingt in die Installation von zukunftsträchtiger Glasfaser-Technologie münden. Um damit MV flächendeckend zu versorgen, seien neben den bestehenden 8800 Übergabepunkten nämlich weitere 20 500 notwendig, „wenn alle Kunden innerhalb von 500 Metern versorgt sein wollen“. Zudem sei Glasfaser um 20 Prozent teurer.

Für die Anmeldung im Bundesverkehrswegeplan der nächsten 15 Jahre sei Mecklenburg-Vorpommern mit 67 Projekten an den Start gegangen, habe aber dann nur 43 geltend gemacht. Damit sei der Förderpolitik des Bundes entsprochen worden, künftig 70 Prozent der Mittel für den Ausbau oder Unterhalt bestehender Verkehrswege einzusetzen.

Das wird sich laut Pegel zugunsten regionaler Anbieter auswirken, „weil bei der Vergabe von Bauleistungen kleinere Lose zum Tragen kommen“. Lediglich 30 Prozent der Bundesmittel seien für Neubaumaßnahmen bestimmt. Was den Bau der A 14 betreffe, geht der Minister davon aus, „dass wir Ende 2017 bis nach Brandenburg vorgedrungen sind“. Mit den Natur- und Umweltschützern in MV seien dank der Sorgfalt der Planung lediglich moderate Diskussionen zu führen gewesen.

„Die Einrichtung einer Projektgruppe hat sich gelohnt.“ Pegel rechnet damit, dass für die Elbbrücken der A 14 bis zum Jahresende das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden kann. „Damit steht und fällt das ganze Projekt.“ Die Fertigstellung der A 14 in Sachsen-Anhalt sei wohl erst Mitte der zwanziger Jahre zu erreichen. „Diese neue Verkehrsachse wird eine riesige Entlastung für die Nord-Süd-Verbindungen bringen.“


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