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Parchimer Zeitung

18. Dezember 2017 | 17:53 Uhr

Obere Warnow : Am 1. Advent in die Wahlkabine

vom
Aus der Redaktion der Parchimer Zeitung

Gemeindevertretung Obere Warnow legt Termin für die Wahl des neuen Bürgermeisters fest

von
erstellt am 19.Aug.2017 | 05:00 Uhr

Am 3. Dezember, das ist der 1. Advent, soll ein neuer Bürgermeister in der Gemeinde Obere Warnow gewählt werden. Ist danach eine Stichwahl nötig, werden die Bürger nochmal am 3.Advent (17. Dezember) zur Stimmabgabe aufgerufen. Darauf hat sich die Gemeindevertretung Obere Warnow auf ihrer Sitzung am Donnerstagabend im Gemeindehaus in Herzberg geeinigt.

Der bisherige ehrenamtliche Bürgermeister Hartmut Bahl hatte seinen Rücktritt erklärt (SVZ berichtete). Einige Bürger wollten in der Einwohnerfragestunde der Sitzung mehr wissen. Mehr als zwei Dutzend Bürger waren in das Gemeindehaus gekommen. Doch es gab keine Antwort. Bahl selbst war nicht anwesend. Auch auf eine erneute SVZ-Anfrage am Freitag wollte der bisherige Bürgermeister keine Gründe zu seinem Rücktritt erläutern.

Bernd Kock, amtierender Bürgermeister, bedankte sich am Donnerstagabend bei der öffentlichen Sitzung im Namen von Gemeindevertretern und der Bürger bei Hartmut Bahl und wünschte ihm für die Zukunft alles Gute.

Den Äußerungen von Gemeindevertreter Maik Kindler war zu entnehmen, dass er gehofft hatte, dass Hartmut Bahl seine Rücktrittserklärung zurücknimmt. Ein solches Schreiben sei im Amt nicht eingegangen, erklärte Hauptamtsleiterin Christiane Schirdewahn.

Die Gemeindevertreter hatten am Donnerstagabend auf der Tagesordnung, über die Entlassung Bahls aus dem Ehrenbeamtenverhältnis abzustimmen. Kindler hatte offenbar noch nicht ausgeschlossen, dass man mit einem Nein der Gemeindevertreter Zeit gewinnen könnte.

Doch das sei nicht möglich, wie Christiane Schirdewahn sagte. Sie erklärte zur Gesetzeslage, dass Bahls Erklärung als Ehrenbeamter mit der Kündigung durch einen Angestellten zu vergleichen sei. Nur dass ein Beamter und ebenfalls ein Beamter auf Zeit zwei Wochen Zeit habe, seine Entscheidung nochmals zu überdenken. „Sie können nicht sagen, er ist nicht zu entlassen“, so Schirdewahn. Ein solcher Beschluss wäre rechtswidrig, würde aufgehoben und müsste erneut von den Gemeindevertretern behandelt werden. Das würde letztlich an der Situation nichts ändern und nur die Neuwahlen herausschieben.

Innerhalb von fünf Monaten, also bis Mitte Januar, muss jetzt ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Zunächst war dafür ein Termin Anfang November im Gespräch. Doch Gemeindevertreter David Wollgandt hatte im Amt auf die Kürze der Zeit verwiesen, die für die Kandidatensuche bleibt. Die hätte bei einem Wahltermin Anfang November schon bis Ende August abgeschlossen sein müssen, wie Christiane Schirdewahn erklärte. Es sei aber Urlaubszeit. Um Zeit zu gewinnen, gab es den Vorschlag, die Bürgermeisterwahlen auf den Dezember zu verschieben. Alle Gemeindevertreter stimmten dafür.

Oder gibt es im Dezember noch mehr zu wählen in der Gemeinde Obere Warnow? David Wollgandt deutete an, dass er für eine Neuwahl der gesamten Gemeindevertretung zum gleichen Zeitpunkt wäre. Zu dem Szenario gab Christiane Schirdewahn zu bedenken, dass dafür sehr hohe Hürden existieren. Denn dazu müsste ein großer Teil der Gemeindevertreter seinen Rücktritt erklären. Nur wenn weniger als drei Gemeindevertreter übrig blieben, gebe es Neuwahlen.

Maik Kindler drängte angesichts von Gerüchten in der Gemeinde auf eine öffentliche Erklärung, dass der scheidende Bürgermeister keine Schuld in Sachen Finanzierung des Multifunktionsgebäudes in Grebbin trägt. Die Gemeinde erhält für die Sanierung des Gebäudes mit Arztpraxis weniger Fördermittel als erwartet und muss mehr Kredite aufnehmen.

Die Kämmerin des Amtes Regina Arendt bestätigte: Daran trage der Bürgermeister keine Schuld, aber auch das Amt nicht. Die Bedingungen für die Förderung hätten sich geändert.

Die Gemeindevertreter beschlossen einstimmig eine höhere Kreditaufnahme für dieses Haus .

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