Nun sind die Bürger im Leninstreit gefragt

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20. November 2010, 01:57 Uhr

Parchim | Die Initiatoren eines Bürgerbegehrens zu geplanten Straßenumbenennungen in der Parchimer Weststadt geben sich zuversichtlich. "Die Zahl der Unterschriften hat die 1500 Marke überschritten. Bis Mitte Dezember werden wir sicher mehr als die erforderlichen 1900 Unterschriften zusammenbekommen", sagt Elke Skiba. Die Frontfrau der Fraktion der Linken in der Stadtvertretung sieht sich dem Ziel, mit einem Bürgerentscheid eine Umbenennung der Lenin-, Diekmann, Grotewohl- und Nuschke-Straße zu verhindern, näher gekommen. Gleichzeitig beklagt die schärfste Kritikerin des gemeinsamen Vorstoßes von SPD- und CDU-Fraktion, Straßennamen des russischen Revolutionsführers und von Repräsentanten der DDR aus dem Stadtbild zu verbannen, dass das Echo auf das Bürgerbegehren deutlich verhaltener als noch vor sieben Jahren sei. "Listen sind verschwunden oder wurden sogar zerrissen", so Elke Skiba. Auch bei einer ersten öffentlichen Anhörung zum Thema Straßenumbenennung am kommenden Freitag ab 19 Uhr in der Stadthalle soll für das Bürgerbegehren weiter geworben und damit der Weg für einen Bürgerentscheid frei gemacht werden.

Der Verein Mehr Demokratie hat zuletzt 2007 einen Bürgerbegehrensbericht vorgelegt. Danach gab es seit 1956 bundesweit 3721 von der Bevölkerung initiierte Bürgerbegehren, 711 von Gemeinderäten initiierte Ratsreferenden. Spitzenreiter mit 970 Bürgerentscheiden ist Bayern. Zu den Schlusslichtern gehört MV mit 37 Bürgerentscheiden.

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