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Lokales

24. August 2017 | 03:11 Uhr

NPD in MV-Parteiensystem etabliert

vom

Die rechtsextremistische NPD hat sich nach Einschätzung von Rostocker Politikwissenschaftlern im Parteiensystem Mecklenburg-Vorpommerns etabliert und strukturell verfestigt. Sie habe bei der Landtagswahl zwar ein Drittel ihrer Stimmen verloren und mit dem Ergebnis von 6 Prozent das selbst gesteckte Wahlziel von "8 Prozent plus x" deutlich verfehlt. Mit den anderen Parteien habe es aber nur einen marginalen Wähleraustausch gegeben, heißt es in einer am Donnerstag in Rostock vorgestellten Studie. Circa 18 000 ehemalige NPD-Wähler seien dagegen ins Lager der Nichtwähler abgewandert. Die Stammwählerschaft der Partei habe sich in den vergangenen Jahren stabilisiert, sagte der Politikwissenschaftler Steffen Schoon. Dies gelte vor allem für Vorpommern, wo die NPD mit 8,4 Prozent deutlich stärker als in Mecklenburg mit 5,3 Prozent abgeschnitten habe. Im Wahlkreis Uecker-Randow I habe die NPD sogar gegen den allgemeinen Trend leicht hinzugewonnen, sie kam dort auf 15,4 Prozent. "Die demokratischen Parteien vermochten es nur in sehr geringem Ausmaß, ehemalige NPD-Wähler wieder zurückzugewinnen", sagte Schoon. Der NPD sei der Wiedereinzug ins Parlament damit ohne größeres Zittern gelungen. Es sei nicht damit zu rechnen, dass es zum raschen Abschmelzen des NPD-Wählerpotenzials komme, betonte der Politologe Martin Koschkar. "Die NPD hat es geschafft, sich als Kümmerer zu profilieren." Einem neuen Anlauf für ein NPD-Verbot steht Koschkar kritisch gegenüber. Ein Verbot würde an der Problemlage in Mecklenburg-Vorpommern nichts verändern, sagte er. Die Demokratie könne sich auch inhaltlich mit der NPD auseinandersetzen. Wichtiger für die etablierten Parteien sei es, über ihre eigenen Stellung und Wertigkeit in der Demokratie aufzuklären und sich so klar von der NPD abzugrenzen. Gerade im ländlichen Raum müssten sie sich der Probleme der Menschen annehmen und damit ein Gegengewicht zu den Extremisten darstellen. Denn die Befragung von Wählern habe gezeigt, dass etwa ein Drittel von ihnen den demokratischen Parteien keine Lösungsstrategien zum Beispiel bei der Frage der Abwanderung zutraue. Genau in diese Enttäuschungshaltung könne die NPD mit ihren Parolen stoßen und so Wähler gewinnen.

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erstellt am 08.Dez.2011 | 07:14 Uhr

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