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Lokales

20. September 2017 | 22:02 Uhr

Mehr Priorität für die Elbe im Osten?

vom

svz.de von
erstellt am 12.Jul.2011 | 06:27 Uhr

Prignitz | Geht es nach dem Willen der CDU/CSU- sowie FDP-Mitgliedern im Verkehrsausschuss des Bundestages, dann könnte für die Elbe die Chance bestehen, bei der anstehenden Wasser- und Schifffahrtsverwaltung doch einen besonderen Stellenwert zu erhalten. Sie stimmten jedenfalls in der vergangene Woche für einen Änderungsantrag, wonach die Netzkategorisierung der Bundeswasserstraßen nicht nur die Tonnage, sondern auch Verkehrsfunktion, Sonder- und Spezialtransporte, Volumina, Wertschöpfung der Transporte sowie den Wassertourismus berücksichtigen soll.

Nach bisherigen Regierungsplänen soll die Elbe östlich von Hamburg - damit auch bis in die Prignitz und weiter - als Nebennetz eingestuft werden. Das aber, so befürchtet auch Brandenburgs Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD), bedeutet, dass man von Investitionen abgehängt werde. Doch es dürften gerade künftige Entwicklungen nicht aus dem Blick verloren werden. Deshalb auch wollen die Ost- und Nord-Bundesländer bis zur nächsten Verkehrsministerkonferenz im Oktober ein Alternativkonzept erarbeiten. "Der jetzige Änderungsantrag des Bundestagsausschusses geht in diese Richtung. Trotzdem muss auch an dem Konzept weiter gearbeitet werden, um die Bundesregierung zum Einlenken zu bewegen" erklärt der Sprecher des Potsdamer Infrastrukturministeriums, Dr. Jens-Uwe Schade.

Auf die Entwicklung der Elbeschifffahrt setzt auch Wittenberge mit dem Bau des neuen Hafens. Bürgermeister Dr. Oliver Hermann begrüßt deshalb die Entscheidung im Verkehrsausschuss. "Die Elbe ist für uns eine wichtige Wasserstraße. Vieles hat sich für ihre Schiffbarkeit schon verbessert, aber an einigen Schwerpunkten gibt es noch Nachholebedarf. Der Antrag des Verkehrsausschusses eröffnet die Möglichkeit dazu", betont er.

Dass sich die Schiffbarkeit der Elbe im Abschnitt zwischen Dömitz und Havelberg in den vergangenen Jahren verbessert hat, belegen hydrologische Untersuchungen. Danach wurde die Fahrrinnentiefe von zwei Metern im vergangenen Jahr nur noch an 25 Tagen, die Fahrrinnentiefe von 1,60 Metern nur an 15 Tagen unterschritten. Dieser positive Trend sei sicher einer günstigen Wasserführung geschuldet, ebenso aber auch den baulichen Unterhaltungsmaßnahmen sowie der wesentlich akkurateren Peilung der Fahrrinne, wie Hans Bärthel, Aufgabenfeldleiter für Wasserstraßen in der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost, betont.

Für das Bundesverkehrsministerium erklärte gestern dessen Staatssekretär Enak Ferlemann auf "Prignitzer"-Nachfrage, dass natürlich auf die Aufforderung des Verkehrsausschusses reagiert werde. "Klar ist aber, höhere Mittel für Ausbau, Betrieb und Unterhaltung stehen uns nicht zur Verfügung. Wir werden unsere knappen Ressourcen künftig aber noch gezielter einsetzen, in dem wir unsere Sachmittel und unser Fachpersonal auf Wasserstraßen mit hoher Verkehrsbedeutung konzentrieren."


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