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Ludwigsluster Tageblatt

18. November 2017 | 13:21 Uhr

Gemeindefusionen : Zusammenschluss: Wer mit wem?

vom
Aus der Redaktion des Ludwigsluster Tageblatt

Leitbildgesetz zur Zukunftsfähigkeit der Gemeinden – Erste Gespräche in den Ämtern Neustadt-Glewe und Dömitz-Malliß

von
erstellt am 20.Feb.2017 | 21:00 Uhr

Einwohner von Brenz sind plötzlich auch Blievenstorfer – oder beide zusammen werden Neustädter. Wohl für sehr viele Einwohner, die ihrem jeweiligen Heimatort verbunden sind, schwer vorstellbar. Ist natürlich auch nur Theorie, die aber – verwaltungstechnisch jedenfalls – vielleicht Wirklichkeit werden könnte.

Hintergrund solcher Gedankenspiele ist das Gesetz zur Einführung eines Leitbildes „Gemeinde der Zukunft“ und zur Änderung des Finanzausgleichgesetzes vom Juni 2016: Demnach werden in MV freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden und Verwaltungen gefördert.

Die Diskussion dazu hat schon begonnen. So war das Gesetz jetzt auch Thema auf der gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Bauausschusses sowie des Rechnungsprüfungsausschusses in Brenz, wo erstmals darüber diskutiert wurde. Siegfried Teichert vom Rechnungsprüfungsausschuss dazu gestern gegenüber SVZ: „Kurz- oder mittelfristig kommen wir nicht herum, eine Fusion anzustreben. Der Zug ist schon ins Rollen gekommen und wenn wir rechtzeitig einsteigen, wird das auch noch mit 200  000 Euro oder mehr honoriert.“

Hintergrund: Die Landesregierung macht freiwillige Zusammenschlüsse u. a. mit einer Fusionsprämie ab 200  000 Euro aufwärts je Gemeinde schmackhaft. Die Förderung gilt laut Gesetz für Gemeinden, die sich nach der geforderten Selbsteinschätzung zu ihrer Zukunftsfähigkeit zu einer sogenannten „zukunftsfähigen Struktur“ zusammenschließen.

Für Siegfried Teichert steht die Frage, mit wem Brenz fusionieren könnte. „Neustadt-Glewe ist aus meiner Sicht langfristig kein selbstständiges Amt“, so Teichert. „Ich könnte mir vorstellen, sich mit dem Amt Ludwigslust-Land zu verständigen, ob man sich dort eine Zusammenarbeit vorstellen kann. Grundsätzlich aber gilt es, das Gespräch mit den Einwohnern zu suchen und deren Meinung einzuholen.“

Brigitte Krüger (Sachkundige Einwohnerin) sagte auf erwähnter Ausschusssitzung, man solle es durchaus wagen, bei der Gemeindevertretung von Blievenstorf und den Einwohnern des Nachbardorfes anzufragen hinsichtlich eines möglichen Zusammenschlusses beider Dörfer. Brenz und Blievenstorf bildeten zu DDR-Zeiten eine Gemeinde.

Auch der Brenzer Bürgermeister Henry Topp betont: „Wir müssen in alle Richtungen blicken. Am wichtigsten ist, unsere Einwohner mitzunehmen. Dazu müssen wir zunächst alle Fakten zusammentragen.“

Blievenstorfs Bürgermeister Hans-Dieter Schult hatte bereits vor einiger Zeit in der SVZ angedeutet, er könne sich ein Zusammengehen seiner Gemeinde mit Neustadt-Glewe vorstellen. „Es ist gut, dass die Diskussion jetzt in Gang gekommen ist“, bekräftigte der Bürgermeister gestern gegenüber SVZ. „Wir wollen jetzt im Amtsausschuss gemeinsam darüber diskutieren.“


Dömitz-Malliß: Verbandsgemeinde denkbar


Im Amtsbereich Dömitz-Malliß war das Leitbildgesetz MV Thema der Bürgermeisterrunde Anfang Februar. „Ein Zusammenschließen von Orten und Gemeinden ist bei uns so nicht mehr möglich“, erklärte der Dömitzer Bürgermeister auf der jüngsten Stadtvertretersitzung. „Mit wem soll Dömitz fusionieren? Die Orte rundherum haben sich schon angeschlossen“, ergänzte er gegenüber SVZ. Er sieht allenfalls eine Verbandsgemeinde nach dem Vorbild der Samtgemeinde Dannenberg als Möglichkeit.

Die Gemeinde Neu Kaliß muss sich derzeit eigentlich keine großen Gedanken um eine Fusion machen. „Im Leitbildgesetz geht es ja um die Zukunftsfähigkeit der Gemeinden. Wir sind finanziell noch gut aufgestellt, auch wenn das in den kommenden Jahren nicht einfacher wird, und damit zukunftsfähig“, erklärte Bürgermeister Burkhard Thees. Dennoch verwehrt er sich Überlegungen zur Zusammenarbeit mit anderen Kommunen nicht. Er verweist aber darauf, dass sich mehrere Gemeinden des Amtsbereiches in der Haushaltskonsolidierung befinden. „Und wenn sich zwei Gemeinden, die in der Haushaltskonsolidierung sind, zusammenschließen, kommt da kein Plus heraus“, gibt der Amtsvorsteher zu bedenken. „Wenn wir hier also etwas zusammen machen wollen und wirklich alle Gemeinden mitziehen, könnten wir uns nur eine Verbandsgemeinde vorstellen, wie sie auch im Leitbildgesetz als Modell enthalten ist.“ Das würde dann als Modellprojekt in Begleitung durch das Innenministerium laufen, weil es für MV neu wäre. In dieser Konstellation könnten einzelne Aufgaben wie Bauleitplanung, Feuerwehren oder etwa Schulen auf die Verbandsgemeinde übertragen werden. Es gibt einen hauptamtlichen Verbandsgemeinde-Bürgermeister und ehrenamtliche Bürgermeister vor Ort mit entsprechend weniger Aufgaben.

Noch aber steht der Amtsbereich Dömitz-Malliß ganz am Anfang der Diskussion. Für März will Burkhard Thees erst einmal Vertreter aus der Samtgemeinde Dannenberg einladen, um zu hören, wie es in einer Samtgemeinde läuft und vor allem was ein solches Zusammengehen bringt.

 

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