Grabow : Zukunft beginnt bei 50 Punkten

Bernd Rolly (M.) und Christin Kirchner waren wegen des Gemeindeleitbildgesetzes in den Amtsausschuss gekommen.
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Bernd Rolly (M.) und Christin Kirchner waren wegen des Gemeindeleitbildgesetzes in den Amtsausschuss gekommen.

Amtsausschuss Grabow diskutiert über Selbstbewertung nach neuem Gemeindeleitbildgesetz / Freiwillige Fusionen zur Zeit kein Thema

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23. Mai 2017, 21:00 Uhr

In den nächsten Monaten wird es in den Gemeinden heiß her gehen. Die Kommunen sollen sich selbst bewerten, ob sie zukunftsfähig sind. Dazu gibt es einen vom Land vorgegebenen Fragenkatalog. „100 Punkte kann man erreichen. Ab 50 beginnt eine Gemeinde, zukunftsfähig zu sein.“ Das sagt Bernd Rolly, 21 Jahre Bürgermeister in Parchim. Jetzt im Ruhestand, ist er einer der sechs Koordinatoren im Land, die bei den Unteren Rechtsaufsichtsbehörden der Landkreise angesiedelt sind und die bei der Umsetzung des Leitbildgesetzes „Gemeinde der Zukunft“ helfen sollen.

Rolly und seine Mitarbeiterin Christin Kirchner waren am Montagabend im Grabower Rathaus. Dort tagte der Amtsausschuss Grabow und hatte unter anderem das Leitbildgesetz auf der Tagesordnung. Mit dem im Juni 2016 beschlossenen Gesetz sollen freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden sowie von kommunalen Verwaltungen gefördert werden. Am Anfang gibt es die Pflicht zur eigenen Einschätzung der Zukunftsfähigkeit. Steht am Ende das Ergebnis, dass die Gemeinde nicht zukunftsfähig ist, wächst der Auftrag, sich über Lösungsansätze zur Wiederherstellung dieser Zukunftsfähigkeit Gedanken zu machen. Rolly und Kirchner beraten bei Fragen zur Selbsteinschätzung, aber auch bei Verfahrensfragen zu Gemeindefusionen.

Letzteres scheint momentan kein Thema zu sein. Rolly mahnt trotzdem diejenigen, die Fusionsgedanken hegen sollten, unbedingt die Bürger einzubeziehen. Ein Gedanke, den der Leitende Verwaltungsbeamte des Amtes Grabow, Stefan Sternberg, nur unterstützen kann. „Die Menschen interessiert nicht, von wo sie verwaltet werden. Sie wollen einzig und allein ihre gemeindliche Identität behalten“, unterstreicht Sternberg. Als Bürgermeister von Grabow sieht er den Effekt der gerade vollzogenen Fusionierung mit der ehemaligen Gemeinde Steesow mit gemischten Gefühlen. „Um es klar zu sagen: Ich stehe dazu, denn es war der Wunsch der Steesower und die Stadtvertretung hat dem zugestimmt. Aber außer, dass die Stadt Grabow nun 197 Einwohner mehr hat, ist der Effekt gleich null“, unterstreicht Sternberg. Auch um die „Hochzeitsprämie“ habe man lange kämpfen müssen. Der Landesgesetzgeber will erneut durch Fusions- und Konsolidierungszuweisungen eine Anschubhilfe für neue Strukturen schaffen. Sternberg sieht das aufgrund seiner Erfahrungen skeptisch. Grabow werde nicht offensiv auf andere Gemeinden wegen Fusionierungsbestrebungen zugehen, so Stefan Sternberg.

Gemeinsam mit Finanzminister Matthias Brodkorb haben die Grabower abseits der Öffentlichkeit die aktuelle Situation am Beispiel von drei Kommunen durchgespielt. Das Gesamtbild kommt eher in düsteren Farben daher. „Wir haben die schwierige Lage der Haushaltskonsolidierung. Einige Gemeinden werden unter 50 Punkten bleiben“, prognostiziert Sternberg.

Jetzt wird mit Hochdruck an der Vorbereitung der Selbsteinschätzungen gearbeitet. Bernd Rolly hat den Gemeinden noch einmal ausdrücklich seine Hilfe angeboten. Die Selbsteinschätzungen seien von den Gemeindevertretungen zu beschließen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung könne über eine Gemeindeversammlung oder einen Gemeindebrief erfolgen.

Die Begeisterung der Akteure vor Ort hält sich in Grenzen. „Ich frage mich, was sich das Land von diesem Leitbild verspricht“, fragt Kriemhilde Franck, die Bürgermeisterin von Karstädt. Und auch andere können nicht erkennen, warum bei der Addition von zwei Minus plötzlich ein Plus herauskommen soll. So gesehen ist das Leitbild eher ein „Leidbild“.

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