zur Navigation springen
Ludwigsluster Tageblatt

20. November 2017 | 01:26 Uhr

Brenz : „Ziel ist nicht definiert“

vom
Aus der Redaktion des Ludwigsluster Tageblatt

Heiße Diskussion zum Leitbildgesetz und der damit verbundenen Selbsteinschätzung

von
erstellt am 13.Sep.2017 | 21:00 Uhr

„Was passiert eigentlich, wenn wir das nicht mitmachen?“ Diese Frage stellten am Dienstagabend gleich mehrere Teilnehmer der Sitzung des Finanz- und Bauauschusses in Brenz. Es geht um das Leitbildgesetz „Gemeinde der Zukunft“ und die damit verbundene „Selbsteinschätzung der Gemeinde Brenz“, die rund 530 Einwohner hat.

Wie eingangs angedeutet, gab es an diesem Abend in der Aussprache zu der Selbsteinschätzung mehr Fragen als Antworten. Peter Vogel, berufener sachkundiger Einwohner, stellte die prinzipielle Frage: „Welches Ziel wird mit dem Gesetz überhaupt verfolgt? Gibt es bei einer niedrigen Punktzahl mehr Fördermittel?“ Auch Brigitte Krüger, berufene sachkundige Einwohnerin, meinte: „Wir wollen eigenständig bleiben. Es ist für mich überhaupt nicht erkennbar, was mit dem Gesetz erreicht werden soll.“

Weil der Ausschuss an diesem Abend wegen mangelnder Beteiligung ohnehin nicht beschlussfähig war, nutzten die Anwesenden die Gelegenheit zur ausführlichen Aussprache hinsichtlich der Selbsteinschätzung der Gemeinde. Die Kommunen sollen in einem vom Land vorgegebenen Fragenkatalog selbst bewerten, ob sie zukunftsfähig sind oder früher oder später gegebenenfalls mit anderen Kommunen fusionieren (SVZ berichtete). 100 Punkte können maximal erreicht werden. Ab 50 beginnt eine Gemeinde zukunftsfähig zu sein, die Brenzer sind auf 65 Punkte gekommen.

Bürgermeister Henry Topp kritisierte das Gesetz und die damit geforderte Selbsteinschätzung als „Bevormundung“: „Die Bewertungskriterien sind aus meiner Sicht teilweise unreal. Wir haben zum Beispiel keine Schule mehr und auch keine eigene Abwasserbeseitigung. Damit gibt es hier keine Punkte. Völlig außer Acht gelassen wird aber, dass wir ja hinsichtlich Schule und Abwasser dazu gezwungen worden sind.“

Allerdings wurde auch deutlich, dass die Brenzer sich beim Leitbildgesetz keineswegs völlig einig sind. Ausschussvorsitzender Johann Sorgenfrey deutete an, dass er für die Selbsteinschätzung und das Gesetz stimmen werde. Ausschussmitglied Siegfried Teichert kritisierte zwar das Gesetz und meinte: „Die Zielsetzung ist nicht definiert.“ Er betonte aber auch: „Das Gesetz sollte Anstoß sein, darüber nachzudenken, wo wir derzeit stehen. Man sollte daraus Ideen und Zielsetzungen ableiten, was wir künftig machen können, um unsere Gemeinde weiter zu entwickeln.“

Angesichts der Diskussion bleibt es spannend, wie die Gemeindevertretung auf ihrer nächsten Sitzung dann entscheiden wird: Zustimmung zur Selbsteinschätzung und damit zum Gesetz oder Verweigerung. Eventuelle Folgen letzterer Möglichkeit indes sind den Brenzern derzeit noch ebenso unklar wie vielen der Sinn des Gesetzes überhaupt.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen