Muchow : Windstreit andersherum

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Nach Einwohnerantrag muss sich Gemeindevertretung wohl erneut mit zuvor abgelehnter Prüfung eines Windpark-Projektes befassen

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08. Januar 2016, 18:02 Uhr

Eigentlich war alles klar in Muchow. Zu einem Windpark in der Gemarkung sollte das Amt Grabow mit keiner weiterführenden Prüfung beauftragt werden. So hatte es die Gemeindevertretung im vergangenen Mai per Beschluss festgelegt. Doch gegen diese Entscheidung regte sich Widerstand, hauptsächlich von Windkraft-Befürwortern. Sie sammelten Unterschriften für einen Einwohnerantrag nach Paragraf 18 Kommunalverfassung MV und fordern darin, dass sich die Gemeindevertretung erneut mit dem damaligen Beschlussvorschlag befasst. Mindestens fünf Prozent der Einwohner hätten dafür unterschreiben müssen. Rund 20 Prozent, darunter viele Landeigentümer, sind es nach Auskunft von Bürgermeister Hans-Jürgen Stier gewesen. „Das Amt hat den Antrag geprüft und dessen Zulässigkeit bestätigt“, erklärt er. „Jetzt muss sich die Gemeindevertretung damit befassen.“ Stimme auch sie zu, müssten die Gemeindevertreter erneut ergebnisoffen darüber beraten und entscheiden, ob das Amt beauftragt werden soll, die Muchower Windparkpläne zu prüfen. „Bei dieser Prüfung würde es darum gehen, ob bei uns überhaupt ein Windpark ausgewiesen werden könnte, ob er wirtschaftlich zu betreiben wäre, welche Verhandlungsposition die Gemeinde hätte und wie sie davon profitieren könnte“, erklärt Hans-Jürgen Stier. Als Bürgermeister habe er Zweifel, ob die damalige Ablehnung der Prüfung klug war. „Es sollte ja nur darum gehen, welchen Vorteil die Gemeinde daraus ziehen könnte und noch nicht um die Entscheidung für oder gegen einen Windpark“, so Stier. Er persönlich sei der Meinung, dass eine so weit reichende Entscheidung nur mit Unterstützung des Amtes und von Fachleuten getroffen werden könne.

Seit rund einem Jahr treibt das Thema Windkraft die Muchower um, obwohl der zuständige Regionale Planungsverband vor ihren Haustüren gar kein Suchraum ausgewiesen hatte. Aber Projektplaner sehen dort offenbar sehr wohl ein Windenergie-Potenzial und haben schon kräftig Vorverträge mit Landeigentümern geschlossen. Zu rund 80 Prozent sollen diese unter Dach und Fach sein (SVZ berichtete im April 2015). Inzwischen entzweit das Thema die Dorfgemeinschaft. „Wenn nachweislich die Mehrheit der Bürger gegen einen Windpark ist, dann werden wir ihn nicht durchdrücken“, bringt Hans-Jürgen Stier, der selbst Eigentümer betroffener Flächen ist, seine Meinung auf den Punkt.

Wie es in Sachen Windpark Muchow weitergeht, wird sich am Dienstagabend entscheiden. Ab 20 Uhr berät die Gemeindevertretung über den Einwohnerantrag und dann gegebenenfalls über die vorgeschlagene Prüfung.





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