zur Navigation springen
Ludwigsluster Tageblatt

25. September 2017 | 17:16 Uhr

Südbahn : Verzweifelter Kampf

vom
Aus der Redaktion des Ludwigsluster Tageblatt

Scheidender Kreistag setzt letztes Symbol / Fakten sprechen klar gegen Weiterführung der durchgehenden Bahnlinie nach Neustrelitz

von
erstellt am 12.Mai.2014 | 07:56 Uhr

Das Schicksal des Bahnverkehrs zwischen Hagenow und Neustrelitz hat den letzten Kreistag dieser Legislaturperiode noch einmal gut eine Stunde lang beschäftigt. Ergebnis vieler Reden und Auszeiten ist ein zumindest der Länge nach gewaltiger Beschluss, den die Kreisverwaltung und vor allem der Landrat nun umsetzen soll.

Den Fakten nach geht es nur noch darum zu retten was zu retten ist und vor allem Haltung zu beweisen. Die harte Faktenlage erläuterte Landrat Rolf Christiansen in seltener Offenheit: „Der Landtag hat inzwischen dreimal Nein gesagt zur Fortsetzung der Südbahn. Es ist klarer politischer Wille des Landes, die Bahnstrecke zu kappen. Ich halte das für einen großen politischen Fehler.

Viel schlimmer ist jedoch, dass uns mit dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte der Partner für eine mögliche Betreibung abhanden gekommen ist. Der dortige Kreistag hat sich klar mit 42 zu 11 Stimmen gegen eine eigene Betreibung der Strecke ausgesprochen. Hinzu kommt die Zeitschiene. Aus meiner Sicht ist es so gut wie unmöglich, bis zum Dezember eine bezahlbare, genehmigungsfähige Lösung zu erreichen.“

Die von den Befürwortern angestrebte Lösung, dass der Kreis die Zugstrecke statt des Landes betreiben soll, hat auch eine gewaltige finanzielle Dimension. Die Kreisverwaltung schätzte den möglich Finanzbedarf auf eine niedrige aber siebenstellige Summe im Jahr. Und es sei klar, dass es dafür nur eine Finanzierungsquelle gäbe, die Kreisumlage.

Der am Ende mit 48 Ja-Stimme bei neun Gegenstimmen und vier Enthaltungen gefasste Beschluss ist dann eher eine politische Willenserklärung. Es wird festgestellt, dass der Landeswille den Beschlüssen der Gemeinden, Kreise und dem Willen der Bürger widerspricht.

Der Landrat soll nun wenigstens die Landesregierung auffordern, die Gesamtstrecke der Mecklenburgischen Südbahn auszuschreiben. Zudem soll mit allen Unterstützern der Bahn ein Konzept her, das den Schienenpersonennahverkehr zwischen Hagenow und Neustrelitz sichert. In Punkt 5 heißt es wörtlich: „Im Ergebnis wird der Landrat beauftragt unverzüglich mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern einen Vertrag zur Betreibung des Schienenpersonennahverkehrs als Schienenersatzverkehr auf der Strecke Parchim - Malchow in eigener Trägerschaft auszuhandeln und dem Kreistag umgehend vorzulegen. Dabei soll der Zeitraum der finanziellen Zusicherung des Landes möglichst weit gestreckt, die finanzielle Beteiligung des Landes maximal auskömmlich sein, um die bisherige Qualität der Fahrttakte zu halten und auch künftig nachhaltig gestalten zu können und den Landkreis von zusätzlichen Kosten freizuhalten.“

Ob sich das Land jemals darauf einlässt, ist mehr als unsicher. Denn die Begründung des Landes für die Streichung der Strecke lautet ja eindeutig Finanzknappheit.

So soll der Landrat auch rechtliche Schritte vorbereiten, um die Linie doch noch zu retten. Wie das gehen soll, wusste auch der Chef der Kreisverwaltung nicht, wie er im Kreistag ganz offen zugab. Um klagen zu können, müsse der Landkreis nämlich nachweisen, dass er in seinen Rechten verletzt sei. „Das sind wir aber nicht.“

Dazu kommt, dass der Kreis für eine mögliche Betreibung der Bahnlinie noch die Genehmigung des Innenministeriums bräuchte. Dazu hat sich der Kreis in einer Vereinbarung mit Land verpflichtet, es geht um sparsame Haushaltsführung.

Und so geht es am Ende wohl nur darum wer den Schienenersatzverkehr auf der Strecke bezahlt und betreibt.

Viele Abgeordnete im Kreistag mochten dennoch nicht das Handtuch werfen. Vor allem Barbara Borchardt von den Linken aber auch Wolfgang Waldmüller von der CDU beklagten die bevorstehende Zerschlagung einer gewachsenen Verbindung, die unbedingt verhindert werden müsse. Diese Linie gehöre auch zur Daseinsvorsorge in der Region.


zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen