Ludwigslust : Verlorener Treppenturm – Für immer ein Rätsel?

Gerichtsbeschluss: Verfahren gegen Unternehmer Thomas H. wegen verschwundenem Baugerüst eingestellt

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01. April 2015, 07:00 Uhr

Der verschwundene Treppenturm aus der Wehranlage Güritz – sein Schicksal wird wohl nie geklärt werden können. Das Amtsgericht Ludwigslust hat das Verfahren gegen Thomas H. vorläufig eingestellt.

Die Staatsanwaltschaft hatte den Unternehmer angeklagt, das Baugerüst unterschlagen zu haben (SVZ berichtete). Es war im Auftrag seiner Firma, die hier arbeitete und das Gerüst gemietet hatte, aufgestellt worden. Was nach Abschluss der Arbeiten im November 2011 mit dem Treppenturm geschah – darüber scheiden sich die Geister. Thomas H. behauptet, die Gerüstbaufirma als Besitzer des Turms habe ihn abgebaut und wegtransportiert. Gerüstbauunternehmer Stefan S. dagegen sagt, der Turm wurde von seiner Firma nicht abgebaut. Wenig später war das Ding verschwunden.

Der Ludwigsluster Amtsgerichtsdirektor Andreas Merklin hat die Gerichtsverhandlungen geführt. Er sagt gegenüber SVZ: „Es hat ein Bilanzgespräch zwischen Staatsanwaltschaft, Verteidigung und Gericht gegeben. Man hat den gegenwärtigen Stand des Verfahrens bewertet und ist zu dem Ergebnis gekommen, es vorläufig einzustellen.“

Thomas H. hat laut Beschluss sechs Monate Zeit, die Geldauflage (je 750 Euro an zwei gemeinnützige Einrichtungen) zu zahlen. Ist diese Zahlung erfolgt, wird das Verfahren gegen ihn endgültig eingestellt. Mit diesem Beschluss, der weder Verurteilung noch Freispruch ist, gilt Thomas H. als nicht vorbestraft. „Mit dem Beschluss des Gerichts ist keine Schuld festgestellt worden“, bekräftigt Merklin. In der Tat gab es einerseits Zeugen der Anklage als auch andererseits der Verteidigung, deren Aussagen in Gegensatz standen. Vieles spreche zwar für die Behauptungen der Staatsanwaltschaft in der Anklage, so Merklin, trotzdem hätte der Prozess auch zugunsten des Angeklagten ausgehen können. Auch sei der lange Zeitraum seit 2011 zu beachten.

Gericht und Staatsanwaltschaft haben laut Strafprozessordnung die Möglichkeit, bei Zustimmung des Angeklagten ein Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage einzustellen. Das ist dann möglich, wenn dem nicht die Schwere der Schuld entgegen steht, die nach dem vorläufigen Stand des Verfahrens bewertet werden muss, da es ja kein Urteil gibt. Die Auflage wiederum muss geeignet sein, das sogenannte „öffentliche Interesse“ an der Strafverfolgung zu beseitigen. Die Kosten des Verfahrens gegen Thomas H. trägt die Staatskasse. Für seine Auslagen muss er selbst aufkommen.

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