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Ludwigsluster Tageblatt

21. November 2017 | 02:11 Uhr

Darchau : Neue Hoffnung für die Elb-Brücke?

vom
Aus der Redaktion des Hagenower Kreisblatt

Der Förderverein Brücken bauen fordert, die Planungen für die Elbquerung nicht einzustellen / Finanzierungslücke ließe sich schließen

von
erstellt am 29.Mai.2015 | 12:00 Uhr

Bei der neuen Kostenschätzung für eine Brücke bei Darchau von 58 Millionen Euro tut sich eine nicht unerhebliche Finanzierungslücke auf. Denn der Landkreis will nicht mehr als zehn Millionen in das Projekt geben, das Land hat ebenfalls die GVFG-Fördermittel gedeckelt (SVZ berichtete).

Kein Grund, aufzugeben, findet der Förderverein Brücken bauen. Er ist seit geraumer Zeit dabei, nach Geld in anderen Töpfen zu suchen. Karl-Heinz Hoppe, Erster Vorsitzender des Vereins, und sein Stellvertreter, Jörg Sohst, waren zweimal in Berlin und haben dort unter anderem mit dem Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns, Lorenz Caffier, gesprochen. Am vergangenen Mittwoch führten sie (auch Marco Puls aus Neuhaus war mit dabei) in Schwerin mit Vincent Kokert, dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, ein Gespräch.

„Es gilt, die Mecklenburger davon zu überzeugen, dass eine Brücke bei Darchau auch ihnen wirtschaftliche Vorteile bringt, und das ist ja zweifelsohne der Fall“, so Karl-Heinz Hoppe. Dann könnten die Mecklenburger auf den Solidarpakt II zugreifen, der für die neuen Bundesländer teilungsbedingte Rückstände in der Infrastruktur beseitigen soll.

Beim Gespräch mit Lorenz Caffier kam die Rede auf den „Mauerfonds“. Das sind Mittel, die beim Verkauf der Grundstücke, auf denen die Mauer stand, in einen Topf geflossen sind, die ebenfalls für eine Verbesserung der Infrastruktur in den neuen Bundesländern ausgegeben werden sollen. Caffier wollte den offiziellen Titel dieses Fonds ermitteln und weiter über Unterstützungsmöglichkeiten nachdenken. Mecklenburg-Vorpommern erhält aus diesem Fond bei Ausschüttungen einen prozentualen Anteil von knapp zwölf Prozent.

„Wir sind überzeugt, dass sich Mittel und Wege finden lassen, um die Brücke finanzieren zu können“, unterstreicht Jörg Sohst. Was auf gar keinen Fall geschehen dürfe, sei, die Planungen für die Brücke einzustellen.


Zwei Millionen Euro schon ausgegeben


„Die Planungen müssen fortgesetzt werden bis zur Planfeststellung. Es sind schon etwa zwei Millionen Euro dafür ausgegeben worden. Jetzt auf dem letzten Rest aufzuhören, kann man gegenüber all den Bürgern, die für die Brücke gestimmt haben, nicht verantworten“, so Hoppe. Der Planfeststellungsbeschluss sei die Grundlage für die Aufstellung der Finanzierung. Wenn man dann feststellen würde, das Geld kriegt man nicht zusammen, dann hätte man aber fertige Pläne in der Schublade, sollten doch irgendwann neue Förderprogramme aufgelegt werden.

Der Förderverein macht seine eigene Rechnung ohne den Deckel der rot-grünen Landesregierung auf. „Der grundsätzliche Beschluss des Kreistages zum Bau der Brücke beruhte auf der Vereinbarung zwischen Land und Kreis, die Landesstraße zur Kreisstraße umzuwidmen, um danach 75 Prozent der Gesamtkosten aus den GVFG-Mitteln des Bundes zu erhalten“ unterstreicht Karl-Heinz Hoppe. Niedersachsen ist von der alten Vereinbarung abgerückt und will nur noch 75 Prozent der alten Kostenschätzung von 45 Millionen aus diesen Mitteln bezahlen.

Würde der Deckel aufgehoben und zur ursprünglichen Zusage zurückgekehrt, dann kämen aus GFVK-Mitteln 43,5 Millionen Euro, vom Land selbst 2,3 Millionen Euro, vom Landkreis Lüchow-Dannenberg 0,7 Millionen Euro und vom Landkreis Lüneburg 10 Millionen Euro. Das ergibt eine Finanzierungslücke von 1,5 Millionen Euro, keine Summe, die sich nicht noch auftreiben lassen würde, wie der Förderverein meint. Unterdessen hat auch Landrat Manfred Nahrstedt seine Fühler nach Schwerin ausgestreckt und an Ministerpräsident Erwin Sellering geschrieben. Er wartet noch auf Antwort.

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