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Ludwigsluster Tageblatt

21. November 2017 | 13:14 Uhr

Neustadt-Glewe : Haushalt nun endlich in Sicht

vom
Aus der Redaktion des Ludwigsluster Tageblatt

Finanzausschuss Neustadt-Glewes stimmte drittem Entwurf des Haushaltsplans für 2016 einstimmig zu

von
erstellt am 06.Apr.2016 | 13:37 Uhr

Nun scheint es geschafft. Neustadt-Glewes Haushalt für dieses Jahr könnte in diesem Monat endlich beschlossen werden. Der Finanzausschuss beriet im Rathaus den nunmehr dritten Entwurf der Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016.

Nach zwei nochmaligen Änderungen passierte der Entwurf einstimmig den Ausschuss. Nun wird die Stadtvertretung am 18. April über den Haushalt beraten und wohl auch abstimmen. Vor der Abstimmung im Ausschuss betonte Vorsitzender Peter Warnecke, man müsse endlich einen Haushalt herstellen, damit die Verwaltung handlungsfähig wird. Hintergrund: So lange es keinen beschlossenen Haushalt gibt, können wichtige Vorhaben nicht in Angriff genommen werden.

Laut Entwurf sinken im Ergebnishaushalt die Erträge in diesem Jahr um über 315  000 Euro gegenüber 2015. Die Aufwendungen dagegen steigen um rund 596  000 Euro gegenüber dem Vorjahr. „Damit stehen im Vergleich zum Vorjahr insgesamt 911 300 Euro Mittel weniger zur Verfügung“, heißt es im Entwurf zum Ergebnishaushalt.

Zu den wesentlichen investiven Maßnahmen in diesem Jahr gehören der Umbau des Bauhofes (Neuhöfer Straße) und Arbeiten an der Burg. Hier geht es um die Burgmauerabdeckung und die Sicherung des Eiskellers. Daneben sind Gelder für die Städtebausanierung eingeplant. Zu besagten Maßnahmen gehören auch Arbeiten an Gemeindestraßen, wie die Erneuerung des Bahnübergangs Laascher Straße durch die Bahn, wo die Stadt einen Eigenanteil zu erbringen hat. Weitere Maßnahmen im Zusammenhang mit Straßen sind der Durchlass am Kiez und der Gehweg Brauereistraße. Im Entwurf sind ebenfalls Planungskosten für das Gebiet „Kuhdrift-Nord“ enthalten.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan sind auf Grund von ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen und einer Kreditaufnahme für Investitionen nach der Kommunalverfassung des Landes genehmigungspflichtig.

Unabhängig vom aktuellen Haushalt wurden auf der Sitzung des Finanzausschusses Überlegungen geäußert, ob und wo man möglicherweise in Zukunft Einsparungen vornehmen könne. Die Ausschussmitglieder vereinbarten, sich speziell zu diesem Thema zeitnah zu einem ersten Gedankenaustausch zu treffen.

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