Falsche Ratgeber

von
22. September 2008, 06:45 Uhr

Thomas SchunckEs ist eine alte Erkenntnis der Psychologie: Häufig übertüncht der, der am lautesten schreit, nur sein schlechtes Gewissen. Mit Blick auf Finanzministerin Sigrid Keler bedeutet das natürlich noch nichts Schuldhaftes, obwohl es schon ein starkes Stück ist, in welcher Lautstärke sie sich gegen einen normalen und von unabhängigen Richtern beschlossenen Ermittlungs-Akt stemmt, der sie nicht gut aussehen lässt. Wie die Unschuldsvermutung sie selbst betreffend ist aber auch die Untersuchung der Staatsanwaltschaft schlicht rechtsstaatliche Normalität. Eine Ministerin sollte das wissen und muss sich danach verhalten. Die Bürger wollen wissen, ob der Vorwurf des Subventionsbetrugs und des Umgangs mit Steuergeldern nach Gutsherrenart zu Recht besteht. Und sie wollen wissen, ob man ihnen bislang mit einem kleinen Referenten nur ein Bauernopfer präsentiert hat. Der Steuerzahler hat ein Recht auf diese Aufklärung, weil er die Zeche bezahlen muss. Die Staatsanwaltschaft hat die volle Unterstützung des Souveräns, der die Ministerin ins Amt gebracht hat. Und vielleicht muss sich am Ende ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss um die politische Verantwortung kümmern, auch um die Rolle des alten SPD-Koalitionspartner PDS zu klären. Frau Keler ist sicher eine gute Finanzministerin, ihre Arbeitsbilanz ist ordentlich. Ihr Zorn indes hat sie offenbar vergessen lassen, dass sie im Staatsamt eine Vorbildfunktion hat, die im demokratischen Rechtsstaat eminent wichtig ist und in ihrem Amt zwingende Pflicht. Wie sollen Bürger - zweifelnde zumal - verstehen, dass eine Ministerin Richterschelte betreibt und die Arbeit von ermittelnden Staatsanwälten grundsätzlich in Frage stellt? Und was will sie denen sagen, die auch an diesem Beispiel ihr Misstrauen in staatliche Institutionen festmachen? Weniger ist mehr, und wesentlich souveräner wirkt es außerdem. Die Finanzministerin wäre gut beraten gewesen, ihr Vertrauen in die Ermittlungsbehörden kundzutun und - wenn nötig - einen kritischen Satz zum Arbeitsstil der Behörde anzufügen, statt Misstrauen in den Rechtsstaat zu zeigen. So pocht im Hinterkopf die böse Erinnerung an die Nomenklatura, die sich Kritik qua Amt verbeten hat. Zu Unrecht wahrscheinlich, weil in diesem Fall wohl vor allem subjektiv empfundener gerechter Zorn und Eitelkeit die falschen Ratgeber sind. Aber es ist schade, dass sich die Ministerin mit diesem Eindruck in den nächsten Tagen aus dem Amt verabschiedet.

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