zur Navigation springen

Amtssessel in Grabow bleibt weiter verwaist : Einsprüche gegen Bürgermeister-Wahl

vom

Der Grabower Bürgermeister-Sessel bleibt weiter verwaist. Ein Wahlprüfungsausschuss soll sich jetzt mit Einsprüchen gegen die Wahl befassen.

svz.de von
erstellt am 09.Apr.2013 | 07:32 Uhr

Grabow | Knapp einen Monat nach der Stichwahl hat Grabow noch immer keinen neuen Bürgermeister - und dabei wird es vorerst auch bleiben. Die für die heutige Stadtvertretersitzung geplante Ernennung des Wahlsiegers Stefan Sternberg ist abgesagt. Stattdessen sollen die Abgeordneten darüber entscheiden, ob ein Wahlprüfungsausschuss gebildet und wie er besetzt wird. Der Grund: Bei der Gemeindewahlbehörde sind mehrere Einsprüche gegen die Rechtmäßigkeit der Wahl eingegangen, zum Teil mit Anschuldigungen, die sehr ins Persönliche gehen. "Uns liegen Einsprüche von insgesamt acht Einspruchsführenden, darunter zwei sehr ausführliche, vor", bestätigte Wahlleiter Wolfgang Kann auf SVZ-Anfrage. Der Wahlprüfungsausschuss soll - so er gebildet wird - diese Einsprüche prüfen und der Stadtvertretung eine Empfehlung geben, ob sie abgewiesen oder anerkannt werden sollten. "Das sollte so vorbereitet werden, dass die Stadtvertreter in einer einzigen Sitzung über alle Einsprüche entscheiden können. Deshalb empfehlen wir so einen Wahlprüfungsausschuss, wenn es Einsprüche gibt", erklärte Christopher Pöschke von der Kommunalaufsicht des Landkreises Ludwigslust-Parchim, die mit dem Fall Grabow mittlerweile auch fast täglich beschäftigt ist. Auch bei der heutigen Sitzung (ab 18.30 Uhr im Fritz-Reuter-Haus) wird sie mit einem Vertreter dabei sein.

Im Wahlprüfungsausschuss werden die Einsprüche vorgetragen. "Einspruchsführer und Beteiligte werden dazu geladen", erklärte Wolfgang Kann. "Die Sitzungen sind öffentlich." Die Beratungen, welche Empfehlung man den Stadtvertretern geben will, erfolgen jedoch hinter verschlossenen Türen. Die Stadtvertreter müssen ihre Entscheidung über die Einsprüche dann allerdings wieder vor den Augen und Ohren der Öffentlichkeit treffen. Wann das soweit sein wird, ist fraglich. "Es gibt keine Fristen dafür", erklärt Christopher Pöschke. Es werde mit Sicherheit zügig geprüft, die Ausschussmitglieder dabei aber nicht unter Zeitdruck gesetzt, versicherte Wahlleiter Kann.

"Ich finde es gut, dass ein Wahlprüfungsausschuss eingesetzt werden soll", sagte Stefan Sternberg. "Es stehen viele Anschuldigungen im Raum. Es ist wichtig, dass diese ausgeräumt werden." Hinsichtlich der drei ihm bekannten Punkte sehe er der Prüfung entspannt entgegen. "Ich finde, dass wir einen fairen Wahlkampf geführt haben."

Sein Gegenkandidat in der Stichwahl, Matthias Wiedow, setzt keine großen Hoffnungen in den Ausschuss. "Wenn ich sehe, wie er besetzt wird, habe ich Zweifel, ob er objektiv prüfen kann", sagte er gestern. Sein Ergebnis in der Stichwahl, in der er knapp 200 Stimmen hinter Sternberg lag, für den sich Vertreter aller Stadtvertreter-Fraktionen ausgesprochen hatten, halte er für bemerkenswert. "Das ist für mich ein Beleg dafür, dass die Grabower eine Veränderung wollen."

Der Wahlprüfungsausschuss muss entsprechend der Sitzverteilung in der Stadtvertretung besetzt werden und zu mehr als der Hälfte aus Stadtvertretern bestehen. Hinzu können berufene Bürger kommen. "Das bedeutet zwei Plätze für die SPD, zwei für die Linke sowie je ein Platz für die anderen Fraktionen", erklärte Stadtvertretervorsteher Hans-Werner Heinke (Die Linke). "Eine andere Besetzung lässt das Gesetz gar nicht zu." Er hoffe, dass Grabow endlich wieder zur Ruhe komme und man zur normalen Arbeit übergehen kann. "Immer wieder bekomme ich Sätze zu hören wie ,Was ist denn bei euch los?’"

Sollte die Stadtvertretung entscheiden, dass ein Einspruch berechtigt ist und der entsprechende Fehler Auswirkungen auf das Wahlergebnis hat, ist eine Wahl-Wiederholung, möglicherweise auch nur in einzelnen Wahlbezirken, nötig. Sollten alle Einsprüche zurückgewiesen werden, kann Stefan Sternberg zum Bürgermeister ernannt werden. Für Matthias Wiedow wäre die Sache damit aber noch nicht erledigt. "Es wird darauf hinauslaufen, dass ich vor dem Verwaltungsgericht klage", betonte der Prislicher, der jetzt auch Vorstandsvorsitzender der erst wenige Tage alten Freien Wählergemeinschaft "Besser für Grabow" ist.


zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen