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Jungwähler im Wahlbezirk Kobrow unberechtigt abgewiesen Wahlausschuss: Stimm-Panne bei Sternberg

Von Uwe Köhnke | 09.09.2011, 12:27 Uhr

Der Kreiswahlausschuss hat gestern im Ludwigsluster Kreistagssaal öffentlich das Ergebnis der Kreistagswahl festgestellt. Dabei ging es auch um einen Vorfall in dem Dorf Kobrow, im Amt Sternberger Seenlandschaft gelegen.

Der Kreiswahlausschuss hat gestern im Ludwigsluster Kreistagssaal öffentlich das Ergebnis der Kreistagswahl festgestellt. Dabei ging es auch um einen Vorfall in dem Dorf Kobrow, im Amt Sternberger Seenlandschaft gelegen. Dort hatten 158 Wahlberechtigte ihre Stimme abgegeben, unter ihnen auch zwei Jugendliche unter 18 Jahren. Die durften in dem Wahllokal unberechtigterweise zwar den Landtag wählen, erhielten aber bei den drei anderen Wahlgängen keinen Stimmzettel. Obwohl sie hätten gerade den Kreistag und den Landrat wählen sowie auch am Bürgerentscheid über den Kreisnamen teilnehmen dürfen. In MV dürfen Jugendliche ab 16 Jahre bei den Kommunalwahlen, nicht aber bei den Landtags- und Bundestagswahlen ihre Stimme abgeben. In Kobrow also genau umgedreht, wie es das Gesetz vorsieht.

Kreiswahlleiter Klaus-Michael Glaser hat darum den Vorgang nachprüfen lassen. Dieser ereignete sich offensichtlich in der Mittagszeit, als im entsprechenden Wahllokal nur eine "Notbesetzung" vorhanden war. Der Vorfall kam heraus, als eine Differenz zwischen den Stimmabgabevermerken und den ausgegebenen Stimmzetteln bemerkt wurde.

Sechs Stimmen seien so verloren gegangen, so Glaser, denn jeder Wahlberechtigte konnte drei Kreuze auf seinem Kreistags-Stimmzettel machen. Für das Ergebnis der Kreistagswahl hat diese Panne keine Bedeutung, denn dort gibt es keine Unterschiede von unter sechs Stimmen. Wohl aber bei den Nachrücke-Kandidaten. Da sind die Unterschiede bei mehreren Parteien und Gruppierungen hauchdünn. "Wir sprechen in diesem Zusammenhang von einer potenziellen Kausalität", erklärt der Kreiswahlleiter. Ein Wahlfehler, wie der Kreiswahlausschuss feststellte.

Er ist indessen kein Wahlprüfungsgremium und kann daher auf diesen Fehler nur aufmerksam machen. Wenn das offizielle Wahlergebnis festgestellt ist, kann jeder Bürger innerhalb einer Woche die Wahl anfechten. Glaser will dem Innenministerium empfehlen, dies zu tun. Der neue Kreistag müsste dann einen Wahlprüfungsausschuss einsetzen, der sich damit befasst.

Es könnte also sein, dass die Kobrower noch einmal an die Wahlurnen gerufen werden, um über die strittigen Kandidaten abzustimmen.

Der Kreiswahlleiter unterstrich auf der anderen Seite den großen Respekt, den er dem Engagement der vielen Wahlhelfer zolle. Sie hätten eine wahre Flut von Arbeit zu bewältigen gehabt, die sich bis zur Auszählung von vier Stimmzetteln am Wahlabend niederschlug.