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Gesamtkonzept Elbe Es gibt einen Kompromiss

Von Hanno Taufenbach | 16.12.2016, 11:45 Uhr

Gremium einigt sich über das Gesamtkonzept. Verfahrensbeteiligte haben über Inhalt Stillschweigen vereinbart

Es soll einen Kompromiss für das Gesamtkonzept Elbe geben. Wie dieser aussieht, ist aber noch unklar und was das eventuell für eine bessere Schiffbarkeit bedeuten würde, ist ebenfalls nicht klar.

Im Bundesverkehrsministerium hatten sich Vertreter von Bundesverkehrs- und Bundesumweltministerium, der Länder sowie der Umwelt- und Wirtschaftsverbände auf die finale Fassung geeinigt, teilt die Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler (SPD) mit. „Die Einigung zum Gesamtkonzept Elbe gilt vorerst nur für das Beratergremium und ist vorbehaltlich der Zustimmung der beteiligten Verbände und Bundesländer“, teilt Zieglers Büro auf Nachfrage mit.

Die Verfahrensbeteiligten hätten Stillschweigen vereinbart. Hintergrundinformationen und Details seien Dagmar Ziegler nicht bekannt. Dennoch spricht sie von „einem guten Tag für unsere Region“.

„Wir Parlamentarier werden den erzielten Kompromiss intensiv prüfen und darüber beraten.“ Bis zur Sommerpause könne es einen Beschluss des Bundestages geben, so Ziegler, die Sprecherin der Elbe-Gruppe in der SPD-Bundestagsfraktion ist.

„Wir sind gespannt auf das Gesamtkonzept. Für uns steht fest: Wir wollen im Deutschen Bundestag sicherstellen, dass die Elbe als letzter naturnaher Fluss in Mitteleuropa bestehen bleibt“, sagt die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock (Grüne). „Forderungen nach einer Elbvertiefung erteilen wir eine klare Absage. Die Elbe ist keine wirtschaftlich zu betreibende Wasserstraße. Die Elbe und ihre Anrainer brauchen Natur- und Hochwasserschutz“, sagt sie.

Weitere Investitionen in die Vertiefung der Wasserstraße seien kontraproduktiv und führten zu nachhaltigen Zerstörungen der Flussauen. Dagmar Ziegler stellt klar, dass Ökologie und Ökonomie gleichrangige Ziele für die Zukunft der Elbe sind. Damit widerspricht sie Presseberichten, sie habe den Ausbau des Flusses gefordert. „Von Ausbau war zu keinem Zeitpunkt die Rede“, sagt sie. „Die Elbe wird nie eine zementierte Wasserautobahn wie der Rhein sein und das war und ist auch nicht mein Anspruch.“ Vielmehr engagiere sie sich mit Kollegen aus der SPD- und der CDU-Bundestagsfraktion für einen tragfähigen Kompromiss zwischen Ökologie und Ökonomie. „Dazu gehört die Beseitigung von Schifffahrtshindernissen genauso wie die Verlangsamung der Sohlenerosion oder der Erhalt der ökologischen Vielfalt.“