Klüngelei oder Geniestreich?

SPD-Fraktionsvorsitzender der Stadtvertretung Eckhard Büsch
SPD-Fraktionsvorsitzender der Stadtvertretung Eckhard Büsch

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15. Juli 2009, 11:16 Uhr

Politik - auch Kommunalpolitik- ist u.a. die Kunst, sich Verbündete zu suchen, um danach gemeinsame Gedanken, Pläne und Vorhaben umzusetzen.

So haben in Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung alle Parteien und Gruppierungen gehandelt. Das ist legitim. Bezüglich dieser Aktivitäten sprechen Sie (Ralf Wohlfahrt) bei der SPD von Klüngelei, das gleiche Prozedere der CDU-Fraktion bezeichnen Sie als "Geniestreich". Nur zum Verständnis: Genie ist laut Duden die höchste schöpferische Geisteskraft höchst begabter schöpferischer Menschen! Ich denke, weder das eine noch das andere Prädikat ist für diesen Tatbestand zutreffend. Der Leser mag sich seine eigene Meinung bilden.

Zu den Fakten: Der Kandidat der CDU Dirk Flörke war und ist aus der Sicht der SPD-Fraktion eine geeignete Persönlichkeit. Er wird sicherlich mit viel Engagement dieses Ehrenamt ausüben. Unsere Glückwünsche zur Wahl gelten ihm!

Es entspricht aber auch durchaus demokratischen Gepflogenheiten, weitere geeignete Kandidaten für solch ein Amt vorzuschlagen. Das haben wir in der Person von Dr. Fritz-Detlev Witte getan. Für Sie Herr Wohlfahrt ist das offensichtlich moralisch verwerflich. Wir sind froh, das sich im 20. Jahr der Demokratie nach der "Wende" gleichberechtigte Persönlichkeiten zur Wahl stellen dürfen!

Unser Unverständnis bezieht sich vielmehr auf die Tatsache, dass nach erfolgter Wahl des CDU-Kandidaten zum Stadtpräsidenten seitens des Fraktionsvorsitzenden Helmut Gresch wiederum ein Kandidat als Stellvertreter vorgeschlagen wurde. Das er ausgerechnet Gerd Beyer aus der FDP-Fraktion und keinen Kandidaten aus den eigenen Reihen vorschlug, ist um so klarer als "Dankeschön" anzusehen, weil hiermit wegen des Kräfteverhältnisses bereits bei der Nominierung klar war, Dr. Witte soll auch nicht Erster Stellvertreter werden. Genau dieses und nur dieses habe ich als verwerflich bezeichnet und in diesem Zusammenhang von einem Fehlstart gesprochen.

Ich persönlich hätte mich gefreut, wenn auch Sie sich wiederum der Wahl zum Stadtvertreter gestellt hätten. Nur haben Sie bereits vor mehr als einem Jahr öffentlich in der Parchimer Zeitung verkündigt, nur dann anzutreten, wenn Ihre Partei die absolute Mehrheit gewinnt. Nur zur Erinnerung: Die absolute Mehrheit bedeutet mindestens 13 Plätze, erreicht hat die CDU lediglich acht Plätze und damit sogar noch zwei Plätze weniger als vor fünf Jahren.

Meine Fraktion steht trotz des unschönen Beginns der Wahlperiode für eine fraktionsübergreifende Sacharbeit zum Wohle der Bürger unserer Stadt. Das ist eines unserer Ziele.

Ihr Beitrag in der Parchimer Zeitung vom 11./12.07.2009 dagegen ist völlig ungeeignet, Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit vieler Menschen (Die Wahlbeteiligung lag nur etwa 38 Prozent) zu begegnen. Lassen Sie uns arbeiten!

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