Zankapfel zwischen Rat und Kreis

Grit Richter vereidigte Ortsbrandmeister Christian Quast (r.) und seinen Vertreter Heiko Schefe.
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Grit Richter vereidigte Ortsbrandmeister Christian Quast (r.) und seinen Vertreter Heiko Schefe.

Beschluss zum Nachtragshaushalt vertagt/ Landkreis soll überzeugt werden, Kreditermächtigung für Ausbau Rensweg zu genehmigen

svz.de von
14. März 2014, 11:33 Uhr

Eine lustige Vorstellung: Thorsten Knebusch (Unabhängige) fährt den Landrat, Manfred Nahrstedt, durch die Schlaglöcher des Rensweges, um ihm zu demonstrieren, dass hier dringend Abhilfe benötigt wird, sprich, der Weg saniert werden muss. Dieses Bild zeichnet Ratsherr Knebusch selbst und machte in der Diskussion um den Nachtragshaushalt den Vorschlag, die Abstimmung nochmal bis zur nächsten Ratssitzung im Mai zu verschieben und in der Zwischenzeit alles zu versuchen, die Kommunalaufsicht umzustimmen.

Die hatte nämlich die Genehmigung für die Nachtragshaushaltssatzung abgelehnt, weil ihr die Kreditermächtigung zu hoch erscheint. Um 65 000 Euro reduziert–das wäre der Anteil der Gemeinde an den Bauarbeiten am Rensweg - würde der Nachtragshaushalt genehmigt werden, sonst nicht.

Besonders Klaus Niederhoff (Unabhängige) legte sich ins Zeug und bezeichnete das Ansinnen des Landkreises als Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung. „Das geht nun schon seit 2009 so, mal rein, mal raus mit dem Rensweg. Dabei haben wir mal fast einstimmig beschlossen, dass der Rensweg gemacht werden soll. Für einen relativ geringen Anteil von 65 000 Euro kriegen wir rund drei Kilometer gebaut. Die Notwendigkeit ist da, die Leute können sonst ihr Holz nicht aus dem Wald holen.“ Joachim Müller (SPD) hielt dagegen. Der Weg sei keine Verbindung zwischen zwei Orten. Man sehe sich in dieser Sache nicht in der Pflicht und wolle sich nicht noch weiter verschulden. Auch Christian Fabel (CDU) meinte, dass man im Interesse der Genehmigung auf den Rensweg verzichten müsse, auch wenn die Wertschöpfung betrachtet werden müsse, die aus dem Holz komme. Bürgermeisterin Richter gab zu bedenken, dass ohne genehmigten Nachtragshaushalt die anderen, wichtigen Maßnahmen, wie zum Beispiel die Sanierung des Wallbergs nicht in Angriff genommen werden könnten. Sie machte den Vorschlag, den Rensweg in den Haushalt 2015/2016 aufzunehmen, auch weil die Fördermittel, die z. B. aus der Forst zugesagt waren, erst wieder neu beantragt werden müssten. Die überwiegende Mehrheit der Ratsmitglieder ab fand dann doch den Vorschlag gut, den Beschluss zu verschieben und zu versuchen, den Landkreis umzustimmen, und stimmte dementsprechend ab.

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