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Landkreis Ludwigslust-Parchim : Wenn die Kasse nicht mehr klingelt

vom
Aus der Redaktion des Hagenower Kreisblatt

Obwohl beim Landkreis mehr geblitzt wird, sinken die Einnahmen / Landrat: Verkehrsüberwachung funktioniert damit gut

von
erstellt am 21.Jul.2015 | 07:45 Uhr

Es will einfach nicht so recht blitzen im Landkreis. Erst funkte ein Richter dazwischen und hob aus formalen Gründen Bußgeldbescheide auf, jetzt sind die Autofahrer zu brav, um die Kreiskasse zu füllen. Auf das gesamte Jahr bezogen, könnte eine Million Euro an geplanten Einnahmen fehlen, erklärte Landrat Rolf Christiansen (SPD) in seinem Bericht vor dem Kreistag. Danach sind von insgesamt geplanten 5,3 Millionen Euro Einnahmen per 30. Juni mit 2,1 Millionen Euro erst 40 Prozent realisiert.

Warum ist das so? Rolf Christiansen: „Grund ist, dass die Ziele der Verkehrsüberwachung sehr gut erfüllt werden.“ Im Klartext: Die Autofahrer drücken nicht mehr hemmungslos aufs Gaspedal. Das belegen die Zahlen: Im Vergleichszeitraum 2014 nahmen die Messbesatzungen 784 373 Autofahrer ins Visier, 2015 sogar 797 958. Die Messzeit konnte sogar um 529 Stunden auf insgesamt 4268 Stunden gesteigert werden. Christiansen: „Dies entspricht ca. 115 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Gemessen wurde insbesondere an Unfallhäufungsstellen und -linien sowie an Stellen mit hoher potentieller Unfallgefahr.“

Trotzdem gehen die Überschreitungen zurück. 2014 (weniger Messungen) blitzte es noch 46 585-mal (5,9 Prozent). 2015 überschritten 35 623 Autofahrer das Limit (4,4 Prozent). Entsprechend schrumpfte die Zahl der Bußgelder zusammen, von 29 732 auf 14 684. Ähnlich verläuft die Entwicklung bei Verwarngeldern, die Zahl beträgt aktuell 43 087 (2014: 46 977). Kein Wunder also, dass die Landkreis-Kasse nicht mehr so oft klingelt. Die Werte demonstrieren sehr deutlich, so der Landrat, „dass sowohl die Häufigkeit als auch die Höhe der Überschreitungen erfolgreich zurückgedrängt werden konnten.“ Die Entwicklung habe übrigens „nichts mit dem medialen Spektakel eines Richters zu tun“. Der hatte moniert, dass der Kreis hoheitliche Aufgaben in die Hände privater Blitzerfirmen lege. Im Übrigen, so der Landrat, sei der Richter inzwischen wohl mit anderen Aufgaben betreut worden.

Kommentar von Mayk Pohle

Es bleibt ein Widerspruch
Der Landrat hat ein unangenehmes Thema gut verkauft. Das muss man ihm lassen. Doch da die Einnahmen aus diesem Bereich fest eingeplant sind, wird das neue Manko in der Blitzerkasse den Kreis in weitere finanzielle Probleme stürzen. Und die Versuchung bleibt, noch mehr zu versuchen. Doch da scheinen immer weniger Bürger mitzuspielen.

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