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Widerstand in Boizenburg : Stadt geht gegen Zensus vor

vom
Aus der Redaktion des Hagenower Kreisblatt

Nach unten korrigierte Einwohnerzahl bringt Boizenburg finanzielle Einbußen. Verfahren beim Verwaltungsgericht ruht derzeit

von
erstellt am 30.Dez.2014 | 16:04 Uhr

Widerstand in Boizenburg: Zu den Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern, die sich gegen die Ergebnisse der Volkszählung von 2011 zur Wehr setzen, gehört auch die Elbestadt. Der sogenannte Zensus bescheinigte Boizenburg eine um 423 geringere Einwohnerzahl als in der eigenen amtlichen Statistik ausgewiesen.  Eine derartiges Ergebnis   bedeutet  vor allem eines -  finanzielle Einbußen. Die 10 000-Einwohner-Stadt Boizenburg zog deshalb vor das zuständige Verwaltungsgericht in Schwerin. Dort ruht derzeit das Verfahren.

„Wir erhoffen uns eine Anhebung der Einwohnerzahlen auf das fortgeschriebene Ergebnis und damit mehr Mittel aus dem Finanzausgleich“, begründet  Bürgermeister Harald Jäschke das Vorgehen der Kommune.  „Da geht es schon um eine leicht sechsstellige Summe.“

Sandy Mandlik, Fachbereichsleiterin Steuerung und Service in der Stadtverwaltung,  kennt die genauen Zahlen: „Wir schätzen, dass allein im Rahmen des Finanzausgleichs der Stadtkasse  etwa  800 00 Euro  durch die korrigierte Einwohnerzahl verloren gehen.“ Nach der amtlichen Einwohnerzahl werden viele Zuweisungen und Zuwendungen bemessen.

Die Abweichung von der amtliche Einwohnerzahl sei für die Kommune  mit Blick auf den örtlichen Melderegisterbestand nicht nachvollziehbar, erklärte Mandlik. Mit vier Prozent weiche die Differenz sowohl vom Bundesdurchschnitt als auch vom Durchschnitt des Landes Mecklenburg-Vorpommern erheblich ab, ohne dass es hierfür eine plausible Begründung gebe.  Gleiches folgt nach Mandliks Angaben aus einem Vergleich mit anderen Städten mit ähnlichen Rahmenbedingungen, bei denen jedoch prozentual wesentlich geringere Abweichungen zur bisherigen amtlichen Einwohnerzahl festgestellt worden sind.

Boizenburg handelte und erhob am 1. Oktober 2013  Klage  beim Verwaltungsgericht Schwerin. Zuvor hatte  das Statistische Amt  Mecklenburg-Vorpommerns den Widerspruch der Stadt zurückgewiesen. Die Stadtvertretung gab Rückendeckung. Die Entscheidung, den Klageweg zu beschreiten, wird laut Mandlik fraktionsübergreifend mitgetragen.

Das Verfahren der Stadt  beim Schweriner Verwaltungsgericht ist derzeit ruhend gestellt worden. Das sei  insbesondere im Zusammenhang  mit dem  Klageverfahren der Stadt Neustrelitz erfolgt, das bereits beim Oberverwaltungsgericht anhängig sei, berichtete die Fachbereichsleiterin.  Sie stehe  mit der Stadt Burg und  Neustrelitz im engen Erfahrungsaustausch.

Die durch den Zensus ermittelte Einwohnerzahl  wird im Laufe der Zeit vom Statistischen Amt fortgeschrieben, nun aber auf der Grundlage des Wertes zum Stichtag 9. Mai 2011. Der Zahl, die aus  Sicht der Stadt falsch ist. Ob Boizenburg juristisch einen weiteren Schritt geht, hängt Bürgermeister Jäschke zufolge vom Ausgang des ersten  Verfahrens ab.

Eine Volkszählung ist laut Wikipedia eine gesetzlich angeordnete Erhebung statistischer Bevölkerungsdaten, wobei die Bürger bei der herkömmlichen Methode der Zählung per Fragebogen zur Auskunft verpflichtet sind. Beim Modell des Registerzensus wird ohne Befragung der Bürger auf Daten in den Melderegistern zurückgegriffen.

Für die Volkszählung 2011 hat die Regierung in Deutschland die Umstellung auf das registergestützte Modell vorgenommen.

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