Kommunalpolitischer Abend : SPD-Fraktion auf Boizenburgtour

Detlef Müller (l.) übergab vom DFB 500 Euro an den SG Aufbau Boizenburg für seine Arbeit mit jugendlichen Flüchtlingen. v. r.: Jens Anderson (Leiter Sparte Fussball SG Aufbau), Dr. Till Backhaus, Karl-Heinz Kruse (Vorsitzender SG Aufbau), Erwin Sellering, Trainer Christopher Muus.  Fotos: Katja Frick
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Detlef Müller (l.) übergab vom DFB 500 Euro an den SG Aufbau Boizenburg für seine Arbeit mit jugendlichen Flüchtlingen. v. r.: Jens Anderson (Leiter Sparte Fussball SG Aufbau), Dr. Till Backhaus, Karl-Heinz Kruse (Vorsitzender SG Aufbau), Erwin Sellering, Trainer Christopher Muus. Fotos: Katja Frick

Zahlreiche Bürgermeister und Ehrenamtler nutzten beim kommunalpolitischen Abend die Anwesenheit der SPD-Minister für ihre Anliegen

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11. November 2015, 19:48 Uhr

Zumindest für den SG Aufbau Boizenburg und die Gemeinde Bresegard hat sich der kommunalpolitische Abend der SPD am Dienstag im Boizenburger Waldhotel schon einmal gelohnt. Der Sportverein bekam von Co-Gastgeber Detlef Müller im Namen der DFB-Stiftung Egidius Braun 500 Euro überreicht. Damit würdigte der Landesfussballverband MV die Arbeit mit jugendlichen Flüchtlingen, die für den SG Aufbau schon seit langem zum Vereinsalltag gehört. Bresegards Bürgermeisterin Marianne Röckseisen konnte die Zusage von Bildungsminister Mathias Brodkorb mit nach Hause nehmen, eine Lehrerin für die Fächer Biologie und Religion für eine Schule zu bekommen, wo sie dringend gebraucht wird. Denn nachdem sie ihr Problem geschildert hatte, war Schulleiterin Kirsten Schmidt von der Heincke-Schule in Hagenow aufgestanden und hatte berichtet, dass sie eine Referendarin für genau diese Fächerkombination habe, die im April ihre Ausbildung abschliessen würde. Mathias Brodkorb reagierte umgehend, schon in den nächsten Tagen wird die junge Frau mit dem Unterricht beginnen, denn neben ihrer Ausbildung darf sie noch acht Stunden zusätzlich unterrichten.

So wie Bürgermeisterin Röckseisen nutzten auch viele andere der rund 100 geladenen Gäste die Gelegenheit, der vollständig versammelten SPD-Spitze des Landes Mecklenburg-Vorpommern ihre Probleme und Anliegen vorzutragen. Seit 2008 finden die kommunalpolitischen Abende auf Anregung des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery drei bis vier Mal im Jahr statt. „Im nächsten Jahr haben wir noch zwei Veranstaltungen dieser Art, dann waren wir in der jetzigen Legislaturperiode in allen 27 Wahlkreisen des Landes“, erklärte Alexander Kujat, Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion, das Prinzip. Gastgeber des Abends in Boizenburg waren dementsprechend Landwirtschaftsminister Till Backhaus und Detlef Müller. Mit dem Abend will die SPD die Arbeit der vielen Menschen würdigen, die ehrenamtlich in der Kommunalpolitik, Feuerwehr, im Umwelt- oder Kulturbereich aktiv sind. Nach ihrer vorangegangenen Fraktionssitzung wollten die 27 SPD-Politiker aber vor allem mit den Menschen vor Ort ins Gespräch kommen. „In den Anfangsjahren haben sich noch nicht viele getraut, in so einer Umgebung das Wort zu ergreifen“, berichtet Alexander Kujat. Mittlerweile ist das anders, die gesamte für öffentliche Fragen und Äußerungen zur Verfügung stehende Zeit wurde intensiv von den Bürgermeistern und Ehrenamtlern genutzt.

Heinz Gohsmann, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Boizenburger Stadtvertretung, rief beispielsweise seine Politikerkollegen auf, ebenso wie die Stadtvertreter von Boizenburg eine Resolution für Menschlichkeit gegenüber den Flüchtlingen zu verabschieden.

Der Bürgermeister von Gallin kritisierte das derzeitige kommunale Finanzausgleichgesetz, (FAG), das einer Gemeinde wie seiner sofort wieder wegnehme, was sie durch die Ansiedlung von erfolgreichem Gewerbe zusätzlich einnehme. Der SPD-Abgeordnete Müller konnte ihm mitteilen, dass derzeit ein neues Gutachten zum FAG erstellt werde, das im Spätsommer 2016 vorliegen würde. Auf dessen Grundlage werde der Landtag 2017 ein neues FAG beschließen, das dann im Januar 2018 in Kraft treten soll.

Der Wehrführer von Dambeck schilderte den zerrütteten Zustand der L081 auf den 15 Kilometern von seinem Ort bis zur Landesgrenze mit Brandenburg. „Die Rettungssanitäter haben jetzt gesagt, dass auf dieser Straße keine patientengerechter Transport mehr möglich ist.“ Doch ins Krankenhaus Perleberg ist der Weg zwei Kilometer kürzer als ins Krankenhaus Ludwigslust, das kann unter Umständen lebensrettend sein. „Herr Pegel, sorgen Sie dafür, dass diese Straße ausgebaut wird“, appellierte Detlef Madaus an den Verkehrsminister. Der ließ sich im anschließenden Gespräch mit dem Wehrführer die Sachlage noch ausführlicher schildern.

Helmut Eggers, der Storchenbeauftragte des Landkreises Ludwigslust-Parchim aus Lübtheen, beklagte den Rückgang der Storchenpopulation, für den er den fortwährenden Grünlandumbruch der Landwirte verantwortlich macht. „Der Ansatz meiner Fraktion ist, dass Dauergrünland erhalten und der Umbruch beendet wird“, antwortete ihm Landwirtschaftsminister Till Backhaus.

Zu Beginn der Veranstaltung hatte Ministerpräsident Erwin Sellering gesagt: „Wir alle können stolz darauf sein, was wir in diesem Land geschaffen haben. 95 Prozent der Menschen sagen, dass man hier gut leben kann. In Nordrhein-Westfalen, wo ich herkomme, sagen das nur 50 Prozent.“

Danach ehrten alle Anwesenden in einer Schweigeminute den an diesem Nachmittag verstorbenen ehemaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt.

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