Hagenow : Kinderbetreuung könnte ab Juli teurer werden

<strong>Ausschuss diskutiert</strong> über teurere Kita-Plätze in Hagenow.<foto>nien</foto>
Ausschuss diskutiert über teurere Kita-Plätze in Hagenow.nien

Die Kinderbetreuung in Hagenow könnte ab Juli teurer werden. Die Stadt will ihre freiwilligen Zuschüsse für die Elternbeiträge in Krippe, Kindergarten und Hort kürzen. Ein entsprechender Antrag wurde gestellt.

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17. Januar 2013, 10:43 Uhr

Hagenow | Kinderbetreuung in Hagenow könnte ab Juli teurer werden. Die Stadt will ihre freiwilligen Zuschüsse für die Elternbeiträge in Krippe, Kindergarten und Hort kürzen. Einen entsprechenden Antrag hat Birgit Heimke, Teamleiterin Kita und Schule, am Dienstagabend im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport in der Evangelischen Schule gestellt. Ein Schritt, der angesichts der klammen Haushaltskassen nötig sei, so Kämmerer Roland Hochgesandt. Schon 2011 wurde beschlossen, die freiwilligen Leistungen der Stadt in drei Schritten zu kürzen. Der erste erfolgte im August 2012.

"Die Lage ist schwierig. Wir brauchen dringend Erträge", sagte Hochgesandt gestern auf Nachfrage. Gerade laufen neue Gespräche zur Haushaltskonsolidierung, in denen man prüfe, wo noch Ausgaben zu verringern und Einnahmen zu erhöhen wären. Wobei es kaum noch Spielraum gäbe. Deshalb müsse Hagenow auch an die Elternbeiträge ran. "Wir können uns das einfach nicht mehr leisten", sagte der Finanzmann.

Die Stadt trägt seit Jahren mehr als den gesetzlich geforderten Anteil von 50 Prozent beim Kita-Beitrag. Gegenwärtig sind es 56,20 Prozent für einen Ganztags-Krippenplatz, 63,90 Prozent für einen Ganztags-Kindergartenplatz. Das heißt, Hagenow zahlt dafür derzeit 305,53 Euro beziehungsweise 231,04 Euro im Monat. Das sind 33,55 Euro beziehungsweise 50,39 Euro mehr, als per Gesetz gefordert. Die Hälfte davon will die Kommune ab Juli 2013 einbehalten - müssen also die Eltern entsprechend mehr bezahlen.

Damit könnten pro Jahr um die 100 000 Euro mehr in den klammen Haushalt fließen. Doch nicht nur die Haushaltslage sei Grund für die Kürzung, so Birgit Heimke. Der Landkreis hat seine Zuschüsse pro Kind gekürzt. 775,81 Euro kostet ein Ganztags-Krippenplatz, 490,09 Euro ein Ganztags-Kindergartenplatz. Die Zuschüsse von Land und Landkreis sind seit 2013 von 245 auf 231,84 Euro in der Krippe, von 140 auf 128,80 Euro im Kindergarten gefallen.

"Jedes Jahr gibt es weniger vom Kreis", bemängelte Ausschussmitglied Dieter Opitz (Linke). Das Kontingent sei zwar gleich geblieben, entgegnete Birgit Heimke. Aber es müsse auf mehr Kinder in Stadt und Landkreis aufgeteilt werden. So habe der Landkreis diesen Schritt ihr gegenüber begründet. "Das kann doch gar nicht sein", so Opitz. Bei mehr Kindern müsste es doch auch mehr Mittel vom Land geben. Der zuständige Fachdienst vom Kreis war gestern nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Die Ausschussvorsitzende Carsta Benzien (CDU) brachte die Diskussion auf den Punkt. "Ich denke, wir brauchen das Geld", sagte sie. Und immerhin gehe es hier nicht um eine Gebührenerhöhung, sondern um die Kürzung freiwilliger Beiträge. Opitz habe trotzdem Bauchschmerzen bei der Sache. Wie schon 2011, als er dem Schritt angesichts der schlechten Haushaltslage zustimmte. Und letztlich sei der Haushalt dann doch ausgeglichen gewesen.

Wie die Kürzung nun umgesetzt werden soll, beraten noch die anderen Ausschüsse, Fraktionen und letztlich die Stadtvertretung auf ihrer nächsten Sitzung. Im letzten Schritt will Hagenow den freiwilligen Beitrag dann komplett streichen.

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