Neuhaus : Kein Überschuss trotz Plus

Gemeinde hat mit Abwassergebühren offenbar keine zusätzlichen Einnahmen

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18. April 2019, 08:40 Uhr

Neuhaus | Mehr Geld eingenommen, aber im Endeffekt nichts übrig behalten. So erging es offenbar der Gemeinde Amt Neuhaus. Das möchte Bürgermeisterin Grit Richter mit einer Reaktion auf den SVZ-Artikel „Das gute Geschäft mit Abwasser“ vom 8. April noch einmal deutlich machen. „Grundsätzlich ist in dem Artikel nichts falsch wiedergegeben, es ist nur so dargestellt, dass der Bürger, der sich mit der Materie nicht auskennt, unter Umständen eine falsche Schlussfolgerung daraus zieht.“ Einige würden nämlich rauslesen, dass die Gemeinde mit der Abwasseranlage Überschüsse einnimmt. „Dem ist aber nicht so“, meint die Bürgermeisterin.

Die Gemeinde hat mit der Abwasseranlage in Zeetze jahrelang Verlust eingefahren. Musste also im Endeffekt für die Abwasserbereinigung Geld dazu bezahlen. Die angeschlossenen Einwohner wurden nicht so hoch belastet, wie es hätte sein müssen, um kostendeckend zu arbeiten. In der Stabilisierungsvereinbarung mit dem Land war deshalb vom Amt Neuhaus gefordert worden, Gebühren in Höhe von 186 000 Euro mehr einzunehmen. „Diese Rechnung liegt vier Jahre zurück. Die Kosten sind seitdem weiter gestiegen“, erklärt Kämmerin Stefanie Wormsdorf. Um kostendeckend zu arbeiten, hätten sich die Gemeindevertreter deshalb auf eine Gebühr von 5,31 Euro pro Kubikmeter geeinigt.

Die erste Jahresabrechnung nach der Gebührenerhöhung hat nun gezeigt, dass die Gemeinde rund 246000 Euro und damit 60000 Euro mehr als gefordert, eingenommen hat. Damit habe sie aber keinen Überschuss erwirtschaftet, sondern kostendeckend gearbeitet.

Dennoch werden die 60 000 Euro, die laut Verwaltung nicht zusätzlich da sind, als Konsolidierungsmaßnahme und somit Haushaltsverbesserung von Land und Landkreis anerkannt. Sie könnten noch bei der sogenannten „dynamisierten Bedarfszuweisung“ wichtig werden. Das Land bietet der Gemeinde dieses Jahr eine Sonderzahlung von 1,3 Millionen Euro an, wenn das Amt Neuhaus im Gegenzug sein Haushaltsergebnis um 150 000 Euro verbessert. Im kommenden Jahr dürfte letzteres Unterfangen der Verwaltung noch leichter fallen. Für 2019 rechnet die Kämmerin laut Ergebnishaushalt bei der Abwasserbeseitigung auch wirklich mit einem Überschuss, und zwar von 90 300 Euro.

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