Setzin : „Ja“ zur kleinen Gemeindefusion

Der Name Toddin bleibt: Die kleine Fusion bringt Setzin und Toddin zusammen.
Der Name Toddin bleibt: Die kleine Fusion bringt Setzin und Toddin zusammen.

Gemeindevertreter von Setzin stimmen für Zusammenschluss mit Toddin: Auf lokaler Ebene ist damit die neue Gemeinde besiegelt

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30. August 2018, 20:45 Uhr

Die einmal verschmähte Braut hat sich tatsächlich erneut getraut. Dieses Mal war sie allerdings auch in einer deutlich besseren Lage. Der Partner, in diesem Fall Toddin, hatte schon vorher „Ja“ gesagt – so brauchten die Gemeindevertreter von Setzin, in Gewissheit einer dann auch wirklich zustande kommenden Gemeinde-Ehe, nur noch nachzuziehen. Und das taten sie in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig.

Damit ist auf lokaler Ebene die Fusion der beiden Gemeinden Toddin und Setzin besiegelt. „Jetzt wird der beschlossene Gebietsänderungsvertrag (Regelwerk für den Zusammenschluss) beim Landkreis eingereicht. Der Kreistag muss diesem zustimmen“, erklärt Bernd Rolly, Koordinator des Innenministeriums für den Landkreis Ludwigslust-Parchim. Auch das Innenministerium muss noch grünes Licht für die Fusion geben.

Schwierigkeiten erwartet Rolly bei beiden Instanzen nicht. Punkte, die die Kommunalaufsicht bei früheren Verträgen anderer Gemeindefusionen beanstandet hätte, seien in diesem Fall schon überarbeitet worden. „Es müsste ruckzuck durchgehen.“ Zudem stehe das Innenministerium unter Druck. „Bis zum Jahresende soll es einen Bericht im Landtag abgeben und will da in Sachen Gemeindefusion schon etwas vorweisen.“ Nach dem Scheitern anderer geplanter Gemeindezusammenschlüsse sei auch genügend Geld vorhanden. „Wir erwarten eine zügige Bearbeitung. Es besteht gute Hoffnung, dass der Fusionszuschlag spätestens Ende 2019 ausgezahlt wird. Der Gebietsänderungsvertrag muss dafür natürlich erst vollzogen sein“, meint Rolly.

In Kraft könnte er am 26. Mai kommenden Jahres treten, mit der Kommunalwahl. Dann sollen die Bürger der künftig größeren Gemeinde – mit Namen Toddin – ihren neuen Bürgermeister und die neuen Gemeindevertreter wählen. „Der zukünftige Gemeinderat hat elf Mitglieder. Wenn die Wahl es ergibt, könnte es einen guten Mix geben. Die künftigen Vertreter sollten aber ohnehin das gesamte Gemeindegebiet im Blick haben“, sagt Setzin Bürgermeister Marco Haurenherm. „Das Thema Fusion hat uns lange begleitet, und wir haben es initiiert. Es ist unser Wille gewesen, uns zu verändern.“

Die Veränderung ist dabei lange nicht so groß, wie zunächst angedacht. Als es vor gut einem Jahr in die ersten ernsthaften Gespräche ging, gab es noch die Vorstellung, Setzin könnte sich gleich mit Toddin, Pritzier, Pätow-Steegen und auch Warlitz zu einer Großgemeinde zusammenschließen.

Nachdem Warlitz und Pätow-Steegen schnell signalisierten, alleine bleiben zu wollen, waren nur noch drei mögliche Partner im Gespräch.

Zuletzt sprang auch Pritzier ab, nachdem absehbar war, dass sich die Gemeinde nicht mit ihren Vorstellungen bei den Hebesätzen für die Grund- und Gewerbesteuern durchsetzen kann. So blieb nur der Weg in die kleine Fusion. „Von einer Großgemeinde kann man jetzt nicht mehr sprechen“, so Marco Haurenherm, „aber von einer größeren.“

In dieser Konstellation hoffen die Gemeindevertreter, wirtschaftlich effektiver arbeiten und mehr für die dann 920 Einwohner bewirken zu können.


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