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Amt Zarrentin : „Es werden nur Ängste geschürt“

vom
Aus der Redaktion des Hagenower Kreisblatt

Amtsvorsteher Marko Schilling reagiert auf offenen Brief der BI-Zukunft-Energie und lädt am 23. Mai ab 13 Uhr zu einer Regionalkonferenz

von
erstellt am 13.Mai.2014 | 15:03 Uhr

Ein offener Brief der Bürgerinitiative Zukunft-Energie lässt Amtsvorsteher Marko Schilling derzeit keine Ruhe. In diesem Schreiben wird unter anderem die Gründung einer Anstalt Öffentlichen Rechts, kurz AÖR genannt, hinterfragt. Auch die Machbarkeitsstudie Bioenergiedörfer steht im Fokus der BI-Kritik.

„Die Gemeinden des Amtes Zarrentin haben sich 2010 dazu entschlossen im Rahmen der (Bio)Energieinitiative die Potentiale der Region ermitteln zu lassen. Seit 2013 und zuletzt 2014 liegen nun alle Untersuchungen vor. Außerdem gab es den Wunsch, Rücklagen aus Zeiten der kameralen Haushaltsführung nicht einfach in den allgemeinen Haushalt zurückfließen zu lassen, sondern diese durch eine zweckgebundene Rücklage für Projekte der Gemeinden bereitzustellen, als sogenannte Anschubfinanzierung“, erklärt Schilling im SVZ-Gespräch. Häufig sei aufgrund der Haushaltslage nicht einmal die Vorplanung möglich, obwohl das Projekt nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch sinnvoll wäre.

„Durch diese Unterstützung wären die Gemeinden unabhängiger von langen Verwaltungsprozessen und ungewissen Fördermittelrichtlinien. Es sollen natürlich nur wirtschaftlich tragfähige Projekte unterstützt werden. Für die Gesellschaft bietet sich die Form einer AÖR an. Sehr förmlicher und umständlicher Name, aber letztlich mit GmbH vergleichbar, nur dass durch die Struktur der Gesellschaft die Gemeinden als Teilhaber unmittelbaren Einfluss auf die Gesellschaftsgeschicke behalten“, betont der Amtsvorsteher weiter. Gleichzeitig sei aber das Vermögen durch die Haftungsbegrenzung wie bei einer GmbH geschützt.

„Diese Hintergründe habe ich auf meiner Teilnahme auf dem Treffen der BI am 1. April ausführlich erklärt. Ich habe auch erklärt, dass kein Kommunalpolitiker irgendwann über ein amtsweites Nahwärmenetz und schon gar nicht über so genannte Verbrennungsverbote und Anschlusszwänge nachgedacht hat“, sagt Schilling. Solche Vorwürfe seien vollkommen aus der Luft gegriffen und völliger Quatsch: Nahwärmenetze per Zwang und über das gesamte Amtsgebiet zu bauen, sei ein völlig abwegiges Argument und wer so etwas einfach so in die Welt setze, handele völlig verantwortungslos.

„Es werden so nur Ängste geschürt. Mich ärgert, dass diese Vorwürfe immer noch aufrechterhalten werden – wo doch von allen angesprochenen Kommunalpolitikern die gleiche Aussage getroffen wurde. Hier wird von der BI nicht mit offenen Karten gespielt – trotz viel gelobter Offenheit und Fairness auf der Internetseite. Man kann doch eher den Eindruck gewinnen, dass hier auch gewaltig eigene wirtschaftliche Interessen eine gewichtige Rolle spielen.“ Den kompletten Beitrag finden Sie im e-paper Programm unserer Zeitung und natürlich in der Printausgabe am Mittwoch.




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