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Neuhaus : Elvers und Knebusch begründen Wahlanfechtung

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Die Kandidaten Jürgen Elvers und Thorsten Knebusch haben im Oktober Wahleinspruch gegen die Kreistagswahl eingereicht. Nun legten sie ihre Gründe für die Anfechtung dar.

svz.de von
erstellt am 01.Nov.2011 | 09:57 Uhr

Neuhaus | Dass sie einen Wahleinspruch gegen die Kreistagswahl eingereicht haben, hatten die beiden Kandidaten Jürgen Elvers und Thorsten Knebusch bereits Mitte Oktober öffentlich gemacht. Sie hatten bisher aber noch mit ihren Begründungen für die Anfechtung hinter dem Berg gehalten. Gestern nun sprachen beide mit SVZ und legten die Gründe dar.

Natürlich spielt die "Flyer-Affäre" eine Rolle (SVZ berichtete mehrfach). Der dritte Kandidat für den Kreistag aus dem Amt Neuhaus, Dieter Hublitz, gegen den sich dann auch sämtliche Vorwürfe richten, hatte zusammen mit Bürgermeisterkandidat Ralf Makagon die Wahlflyer nicht herausgegeben. Als wesentlich gravierender sehen beide Kandidaten aber einen Vorfall an, der sich in Zusammenhang mit einer Runde der Ortsvorsteher abgespielt haben soll. Ortsvorsteher und Bürgermeister treffen sich in unregelmäßigen Abständen, um über gemeindliche Angelegenheiten zu sprechen. Zu so einem Stammtisch habe Hublitz den Ortsvorstehern erklärt, seine Mitkandidaten Elvers und Knebusch seien aus der Partei "rausgeworfen" worden und könnten daher nicht kandidieren. Er sei der einzige Kandidat der CDU und Stimmen für Elvers oder Knebusch wären ungültig und damit verloren. "Das ist uns unabhängig voneinander von zwei Ortsvorsteherinnen erzählt worden", so Thorsten Knebusch. Einer der Ortsvorsteherinnen habe über den Vorfall auch eine eidesstattliche Erklärung abgegeben.

"Nach unserer Auffassung hat Dieter Hublitz ganz klar seine Position als Bürgermeister ausgenutzt, um für sich zu werben und seine Mitkandidaten zu diskreditieren", ist Jürgen Elvers immer noch empört über das Verhalten des ehemaligen Bürgermeisters.

Beide beanstanden auch, dass Hublitz, obwohl schon lange als Kandidat für die Kreistagswahl bekannt, trotzdem noch Gemeindewahlleiter war. Erst in einer Ratssitzung am 30. August wurde dieser Fehler korrigiert. "Wir sehen eine Reihe von Verstößen gegen geltendes Wahlrecht und unzulässige Wahlbeeinflussung. Das hat uns bewogen, die Wahl anzufechten. Uns fehlen nur etwa 300 beziehungsweise 400 Stimmen, dann hätten wir ein Direktmandat errungen", so Knebusch.

Doch ob das möglich gewesen wäre, bezweifelt der Landkreis. Er berechnet, dass Jürgen Elvers 366 Stimmen mehr gebraucht hätte, um mit einem Direktmandat in den Kreistag zu ziehen, Thorsten Knebusch hätte gar 482 Stimmen mehr benötigt. Auch wenn eine Einflussnahme nicht ausgeschlossen werden kann, hält man es nicht für möglich, dass sie die einzige Ursache für das Nichterreichen der erforderlichen Stimmenzahl war. Für den Kreis zählt also das Ergebnis und ob dieses ohne Einflussnahme ein völlig anderes gewesen wäre, wird bezweifelt.

Nun muss am 21. November, wenn der neue Kreistag zum ersten Mal zusammentritt, über die Wahlanfechtung entschieden werden.

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