Boizenburg : Das große Zögern

Ja, nein oder vielleicht? Nicht immer konnten sich die Stadtvertreter auf ihrer Sitzung entscheiden.
Ja, nein oder vielleicht? Nicht immer konnten sich die Stadtvertreter auf ihrer Sitzung entscheiden.

Stadtvertreter schieben die Hälfte der Beschlüsse zurück in die Ausschüsse

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05. Mai 2018, 08:35 Uhr

Durch eine große Entscheidungsfreudigkeit zeichneten sich Boizenburgs Stadtvertreter auf ihrer letzten Sitzung am vergangenen Donnerstag nicht aus. Dabei hätten sie reichlich Gelegenheit gehabt. Schließlich umfasste die Sitzung ganze 35 Tagesordnungspunkte, worunter sich 13 Anträge und Beschlüsse befanden. Doch nur für gut die Hälfte dieser Punkte ist tatsächlich eine Entscheidung Für oder Wider gefallen. Bei sechs Punkten auf der Tagesordnung konnten sich die Stadtvertreter nicht einigen. Ihr Votum lautete deshalb für diese: „Zurückweisen in die zuständigen Ausschüsse“.

„Ich kann dieses Zögern der Stadtvertreter nicht ganz nachvollziehen“, resümiert Boizenburgs Bürgermeister, Harald Jäschke, die Ereignisse des letzten Donnerstags. Er legt am Beispiel des 14. Tagesordnungspunktes, in welchem über die Entgeltordnung des Naturerlebnisbades abgestimmt werden sollte, dar, dass sich die Ausschüsse sogar teilweise zweimal damit befasst haben, bevor der Punkt für die Stadtvertretersitzung übernommen wurde. „Etwas anders verhält es sich da mit den Anträgen, die von den Fraktionen eingebracht werden. Die kennen in der Regel nur wenige Stadtvertreter. Da ist die Beratung in den Ausschüssen sogar sehr ratsam“, fährt Jäschke fort.

So haben er, wie auch die Bürgervorsteherin Heidrun Dräger, unter anderem den Antrag der Fraktion Bürger für Boizenburg, dass die Stadt an der Elbe eine „Pestizidfreie Kommune“ werden soll, sehr begrüßt. „Es bedarf da jedoch noch etwas Arbeit an den richtigen Formulierungen und Forderungen“, war dahingehend eine der an diesem Abend häufiger vorgebrachten Begründungen für den Aufschub einer Entscheidung.

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