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Boizenburg : Boizenburg plant viele Investitionen

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Aus der Redaktion des Hagenower Kreisblatt

Stadtvertreter beschlossen trotz heftiger Diskussionen im Vorfeld den Haushalt für 2017/Die Jugendlichen vom Skatepark sind frustriert

svz.de von
erstellt am 21.Jan.2017 | 09:00 Uhr

„Man weiß nicht, ob man zu diesem Haushalt applaudieren soll oder nicht“, fasste Heinz Gohsmann (SPD) die Stimmung zusammen, die offensichtlich viele der bei der Sitzung am Donnerstagabend anwesenden 23 Stadtvertreter bewegte. Mit 27 überstieg die Zahl der Einwohner, die die Sitzung verfolgten, sogar diesmal die Zahl der gewählten Vertreter. „Wie viele Stunden ich mich mit diesem Haushalt beschäftigen musste“, so Gohsmann weiter. „Aber wir müssen diesen Haushalt heute beschließen. Weil wir Planungen und Investitionen anschieben müssen, die dringend notwendig sind.“ Das sah die Mehrheit der Stadtvertreter offenbar fraktionsübergreifend genauso. Mit nur drei Enthaltungen wurde der Haushalt für 2017 angenommen.

Obwohl es im Vorfeld seit Vorlage des Entwurfs für den Haushalt durch die Stadtverwaltung im November heftige Diskussionen hinter verschlossenen Türen gab und eine Liste mit elf Änderungen, war die Diskussion am Donnerstag dann eher verhalten. Nur Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr versuchten einen Sperrvermerk für die geplanten Investitionen gerade für ihren Bereich durchzusetzen, weil sie der Meinung waren, dass vor einem Beschluss dazu die Feuerwehrbedarfsplanung abgewartet werden solle. Nach einer knappen Abstimmung mit zehn Stimmen für diesen Antrag und elf Gegenstimmen bei zwei Enthaltungen konnten sie diesen Antrag jedoch nicht durchsetzen.

Im Ergebnishaushalt stehen also 15,6 Millionen Euro an Erträgen 16,5 Millionen Euro Aufwendungen gegenüber. „Der Haushalt ist trotzdem ausgeglichen, weil wir den Fehlbetrag von 866  000 Euro aus der Kapitalrücklage entnehmen“, so Stadtkämmerer Jörn Pamperin gegenüber der SVZ.

Für Investitionen sind 3,5 Millionen Euro eingeplant, davon müssen 400  000 Euro als Kredit aufgenommen werden. Gleichzeitig werden in diesem Jahr 650  000 Euro Tilgung für Kredite gezahlt. Damit hat die Stadt insgesamt derzeit etwa sechs Millionen Euro Schulden. „Das sind rund 550 Euro pro Einwohner“, so Jörn Pamperin, „das ist im Vergleich mit anderen Gemeinden wenig.“

Die größten Projekte sind der Kanal- und Straßenbau Schillerstraße mit 800  000 Euro und der Abriss des alten Klärwerkes an der Schwartower Straße sowie der Neubeu der Pumpstation und eines Auffangbeckens für 600  000 Euro. Hier hatte die Stadt ja gehofft, dass ein möglicher Investor für den Bau eines Vollsortimenters - ursprünglich war ein Rewemarkt im Gespräch - einen großen Teil dieser Kosten übernimmt. Nach heftigen Diskussionen hatte sie sich aber dann entschieden, die Fläche auf eigene Kosten für einen möglichen Bau herzurichten und an einen interessierten Investor zu verkaufen.

200  000 Euro sind nun für die Sanierung der Feuerwehrscheune am Lauenburger Postweg eingeplant, obwohl noch im April davon ausgegangen wurde, dass diese nur 130  000 Euro kostet. 180  000 Euro soll der Bau einer Leichtbauhalle für die Freiwillige Feuerwehr in Schwartow kosten, die notwendig ist für die inzwischen größere Anzahl an Fahrzeugen. 270  000 Euro werden in den Straßenbau in Metelshof investiert, 180  000 Euro in die Straßenunterhaltung, 250  000 Euro werden für den Bau eines Regenwasserkanals von der Dr. Alexander-Straße durch die Kleingärten zur Boize ausgegeben.

Für große Überraschung und auch großen Frust sorgte die Aufnahme von Mitteln für den Bau eines Kommunikationszentrums am Bahnhof auf dem Gelände der alten Baracke neben der Sportanlage im Weg der Jugend in den Haushalt. Insgesamt soll der Bau rund 400  000 Euro kosten Davon sind 135  000 Euro für Abriss und Planung im Haushalt 2017 vorgesehen, für die restlichen 270  000 Euro gibt es eine Verpflichtungserklärung für den Haushalt 2018. Die Idee dafür entwickelte die CDU vor noch nicht einmal zwei Monaten. „Ich bin wütend. Wir mussten für unseren Skatepark zwei Jahre kämpfen“, beschwerte sich Fanny Eidmann und fragte: „Warum wurde ohne uns geplant?“ Die Skater-Initaitive bemüht sich schon lange um die Nutzung des Kontorhauses am Hafen für ihre Jugendarbeit. Im Winter haben sie genau wie das Elbkahntheater keinen Ort für Veranstaltungen und um sich zu treffen.

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