Zarrentin : Altanschlüsse: Verband sieht Urteil sehr gelassen

Nicolaus Johanssen, er steuert als Chef auch den Trinkwasserbeschaffungsverband Sude-Schaale.
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Nicolaus Johanssen, er steuert als Chef auch den Trinkwasserbeschaffungsverband Sude-Schaale.

Verband Sude-Schaale braucht neue Beitragssatzung. Tatsächliche Auswirkungen sollen gering sein

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10. Januar 2018, 05:00 Uhr

Der Verband deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) hat sich vor wenigen Tagen über ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Greifswald (OVG) gefreut. In diesem Urteil hatte das Gericht Beitragsbescheide des Wasserbeschaffungsverbandes Sude-Schaale (WBV) aufgehoben. Im konkreten Fall war es um die Klage dreier Grundstückseigentümer gegangen. Dem Verband waren „erhebliche methodische Fehler“ bei der Flächenermittlung vorgeworfen worden. Es geht ausschließlich um das Trinkwasser. Redaktionsleiter Mayk Pohle sprach mit Nicolaus Johanssen, dem geschäftsführenden Leiter des Verbandes über die möglichen Folgen des Urteils.

Das Urteil liest sich ja nach einer glatten Niederlage ihres Verbandes. Müssen Sie nun viele Beiträge zurückzahlen.
Nicolaus Johanssen: Wir sehen das Urteil wirklich sehr gelassen, weil wir die tatsächlichen Auswirkungen für sehr gering halten. Im Verfahren ging es um sogenannte „Altanschlussbeiträge“, die unser Verband im Jahr 2008 aufgrund des Kommunalabgabengesetzes erheben musste. Unser Wasserbeschaffungsverband hatte sich seinerzeit mit dem VDGN, der knapp 400 Grundstückseigentümer vertritt, auf die Durchführung von drei Musterverfahren geeinigt. Richtig ist, dass das OVG in den drei Musterverfahren lediglich diese drei Bescheide aufgehoben hat.

Warum sind denn jetzt diese drei Bescheide aufgehoben worden?
Das Greifswalder Gericht hat die Ermittlung von beitragspflichtigen Flächen in einem Gewerbegebiet beanstandet.

Um welches Gebiet handelt es sich?
Bei der Ermittlung der beitragspflichtigen Fläche hat der Verband im Transportgewerbegebiet Valluhn/Gallin die im Bebauungsplan festgelegte maximal zulässige Geschosszahl 2008 nicht so berücksichtigt wie das OVG es heute, fast zehn Jahre später, beurteilt. Das konnten wir damals wirklich nicht voraussehen. Aber so ist das vor Gericht. Da kann man dann auch verlieren.

Was ergibt sich daraus?
Die Folge ist, dass unser Verband zu wenig beitragspflichtige Fläche berücksichtigt hatte und nun die Beitragskalkulation korrigieren und aktualisieren muss.

Lässt sich damit aus dem Urteil auch ableiten, dass die Erhebung von Beiträgen für Altanschlüsse unzulässig war?
Nein. In diesem Punkt hat das Gericht uns in vollem Umfang Recht gegeben. Während der mündlichen Verhandlung und in der mündlichen Urteilsbegründung wurde keinerlei Zweifel daran gelassen, dass das Gericht die Erhebung von Altanschlussbeiträgen ohne Wenn und Aber für zulässig erachtet.
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