Feuerwehrstreit Wittenburg : Agiert Schwarz in der Grauzone?

Stefan Schwarz auf der Jahresversammlung der Wittenburger Wehr im Januar
Stefan Schwarz auf der Jahresversammlung der Wittenburger Wehr im Januar

Neue Runden in den endlosen Verfahren um die Abberufungen des Wittenburger Wehrführer nerven zunehmend alle Beteiligten.

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02. Februar 2018, 05:00 Uhr

Dieses Mal lief vieles hinter den Kulissen. Dennoch hat es im Januar weitere Runden im schier endlosen Kampf um die Abberufung des früheren Wittenburger Wehrführers Stefan Schwarz gegeben. Ein Ende ist derzeit nicht in Sicht, weil alle Beteiligten sich in rechtlichen Grauzonen bewegen müssen und nur wenig eindeutig geklärt ist. Stadt und  Verwaltung halten ihre Vorwürfe derweil aufrecht und prüfen sogar den Verdacht auf Amtsanmaßung. Das weist der Beschuldigte entschieden von sich.

Konkret geht es in der jüngsten Runde  um Einsätze, beispielsweise in Waschow, bei denen Stefan Schwarz als amtierender stellvertretender Amtswehrführer die Einsatzleitung an sich gezogen haben soll. Schwarz bestreitet das. Die Stadt erklärte, dass es da andere Aussagen von beteiligten Feuerwehrleuten gäbe. Die Sache liegt nun auch beim zuständigen Fachdienst des Kreises. Wieder ein Fall von Aussage gegen Aussage.

Um welche Verfahren geht es?

Um mindestens vier. Erstens um seine Abberufung als Wehrführer der Wittenburger Ortswehr. Das ist mittlerweile vollzogen. Zweitens um seine Mitgliedschaft in der Wehr, dort läuft ein Widerspruch. Drittens um seine Abberufung als  Gemeindewehrführer. Hier geht es um die Wehren im Wittenburger Stadtgebiet. Das ist formal vollzogen, auch dagegen hat er Widerspruch eingelegt. Viertens geht es um seine Abberufung als stellvertretender Amtswehrführer (hier geht es um die Wehren in Wittenburg und der Gemeinde Wittendörp). Diese Abberufung wurde am 16. Januar einstimmig beschlossen, auch dagegen ist Widerspruch angekündigt.

Was wird dem früheren Wehrführer eigentlich vorgeworfen?

Neben dem neuen Vorwurf der Amtsanmaßung geht es um 1300 Kilometer, die über die offiziell geführten Fahrtenbücher nicht gedeckt sind. Daneben sollen auch  nicht genehmigte Fahrten mit den Feuerwehrautos nach Schwerin zu Feiern, ungerechtfertigte Bestellungen von Essen bei Einsätzen sowie nicht genehmigte Einkäufe von Ausrüstungsteilen stattgefunden haben. Außerdem werden Stefan Schwarz  Verleumdung und üble Nachrede gegenüber der Bürgermeisterin vorgeworfen. Dazu kommt die Androhung   von Gewalt gegenüber Stadtvertretern durch Mitglieder der Wehr  vorgeworfen. Nico Suhr von der SPD bestätigte gegenüber SVZ, dass ihm Schläge von Wehrmitgliedern in Zusammenhang mit dem Fall Schwarz angedroht wurden. Es geht in den Verfahren auch um Mobbing und Drangsalierung gegenüber Wehrmitgliedern und um  ungerechtfertigte Ausschlüsse. Die Stadt Wittenburg und die Amtsverwaltung halten ihre Vorwürfe für belegbar. Stefan Schwarz hat einzelne Fehler, beispielsweise bei den Fahrtenbüchern, zugegeben, hält den Rest aber für falsch und sieht sich als Opfer eines Rachefeldzuges der Bürgermeisterin.

Warum dauern die Entscheidungen so lange?

Weil das Brandschutzgesetz des Landes hier sehr schwammig ist. So steht im Paragraph 18, dass die Kreis- und Amtswehrleitung die Einsatzleitung an sich ziehen darf. Noch ungenauer wird es bei dem Unterstellungsverhältnis oder möglichen Abberufungen. In der Folge gehen die Verwaltungen auf Nummer sicher und behandeln die Sache nach Beamtenrecht. Damit gibt es Fristen für Einladungen, Anhörungen und die Klärung von Widersprüchen.

Wie geht es weiter?

Nach Aussagen der Stadt hat die Kommunalaufsicht des Kreises der Stadt und dem Amt in allen Punkten Recht gegeben. Damit bekommt Stefan Schwarz in absehbarer Zeit die Bescheide zu seinen Widersprüchen. Spätestens dann muss er sich entscheiden, ob er den Klageweg vor Gericht bestreitet. Tut er das, können erneut Monate bis zu den Entscheidungen vergehen. Schwarz hat gestern im Gespräch mit unserer Zeitung angekündigt, sich weiter entschlossen gegen die Vorwürfe wehren zu wollen.

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