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Boizenburg Das nächste Mal mit Popcorn

Von kfri | 10.12.2016, 12:00 Uhr

Die Stadtvertretersitzung am Donnerstag war spannend und verging wie im Flug/Wieder verfolgten 14 interessierte Bürger das Geschehen

„Die zwei Stunden hier sind wie im Flug vergangen“, freute sich Fanny Eidmann, die Mitgründerin des Skateparks, nach der Stadtvertretersitzung am Donnerstagabend. „Ich war das letzte Mal vor zwei Jahren hier, aber heute fand ich das richtig spannend.“ So wie die Studentin, die derzeit ein Praktikum in der Stadtverwaltung absolviert, verfolgten noch dreizehn weitere Bürger mit Interesse die Vorgänge im Stadtparlament.

Zu Tagesordnungspunkt (TOP) 7: „Anfragen der Stadtvertreter“ verlas Lutz Heinrich als Vorsitzender der CDU-Fraktion eine Stellungnahme. Darin stellte er klar, dass bei dem Treffen der Fraktionsvorsitzenden mit Bürgervorsteherin und Bürgermeister am 21.11. (SVZ vom 8.12.16) seine Fraktion sich keineswegs für eine Erweiterung der Sitzanzahl im Hauptausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss ausgesprochen habe, wie die SVZ berichtet hatte. „Ich habe dafür plädiert, es so zu belassen wie wir es seit 1990 handhaben: Beibehaltung der Sitzzahlen. Nur weil die SPD im Hauptausschuss einen Sitz verliert, muss man die Gesetze nicht neu schreiben.“

Im Zusammenhang mit dem Wechsel von Katharina Wiener von der CDU- zur BfB-Fraktion sagte Lutz Heinrich: „Den Spruch ‘Das hat sich Politik selbst zuzuschreiben’, kann ich überhaupt nicht verstehen. Sie haben sich auf unsere Liste CDU setzen lassen“, sprach er Katharina Wiener direkt an. „Sie haben aus Sicht der ganzen Fraktion nicht genügend beigetragen, diese Stadt voran zu bringen. Einstimmig wurde in der Fraktion beschlossen, Sie aus dem Hauptausschuss zu nehmen. Sie haben nach der Fraktionssitzung über Nacht den Wechsel zu den BfB erklärt, also waren Sie es, die die heutige Situation veranlasst hat. Von Politik- und Parteienverdrossenheit zu sprechen, ist für mich nicht nachvollziehbar.“

Lutz Heinrichs Stellungnahme wurde vom Protest Rainer Wilmers begleitet, dem Fraktionsvorsitzenden der BfB, der immer wieder auf die Bezeichnung des TOP 7 pochte und fragte, wo denn nun die Frage von Lutz Heinrich bleibe.

Rainer Wilmer selbst wiederum wollte aber noch klar stellen, dass der Vorschlag, den Rechnungsprüfungsausschuss der Gerechtigkeit halber ebenfalls auf sechs Plätze zu erweitern, wenn der Hauptausschuss um einen Platz erweitert würde, nicht von den BfB gekommen sei, sondern von Bürgervorsteherin Heidrun Dräger (SPD).

Letztendlich stimmten 13 der 21 anwesenden Stadtvertreter für die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung, die Hauptsatzung der Stadt Boizenburg dahingehend zu ändern, dass der Hauptausschuss und der Rechnungsprüfungsausschuss auf jeweils sechs Sitze erweitert werden, neun sprachen sich dagegen aus.

Da es einen gemeinsamen Wahlvorschlag aller Fraktionen gegeben hatte, zog Rainer Wilmer den Antrag der BfB zurück, nun die Mitglieder des Hauptausschusses, Rechnungsprüfungsausschusses, des Ausschusses für Bau, Stadtplanung, Verkehr und Denkmalschutz bzw. für Wirtschaft, Tourismus, Umwelt, Ordnung und Sicherheit alle einzeln neu zu wählen. In den letzteren beiden war Katharina Vertreterin für die CDU gewesen, daher wäre dieses Vorgehen auf Antrag einer Fraktion möglich gewesen.

Der Hauptausschuss besteht nun neben dem Bürgermeister aus Lutz Heinrich (CDU), Christian Meyer (CDU), Heinz Gohsmann (SPD), Heidrun Dräger (SPD) Marlies Reimann (Die Linke) und Rainer Wilmer (BfB). Zum Rechnungsprüfungsausschuss gehören: Gabriele Kuhnert (CDU), Norbert Stern (CDU), Heidrun Dräger (SPD), Jörn Basedow(SPD), Holger Fritz (Die Linke) und Rainer Wilmer (BfB). Im Bauausschuss sitzen Christian Meyer, Andreas Dierks, Ralf Seemann (alle CDU), Heinz Gohsmann (SPD), Karl-Heinz Kruse (SPD), Holger Fritz (Die Linke) und Peter Scholz (BfB), im AWTUOS Udo Behnke, Christina Wiencke-Gilbrich und Bernd Franck für die CDU, Reinhold Tiede plus Christine Dyrba für die SPD, Renate Zettwitz (Die Linke) und Katharina Wiener (BfB).