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Güstrower Anzeiger

21. Oktober 2017 | 12:38 Uhr

Wahl-Ablehnung falsch und doch bestätigt

vom
Aus der Redaktion des Güstrower Anzeiger

Über den Fall einer Nichtzulassung zur Kommunalwahl hatte der Kreiswahlausschuss gestern zu entscheiden. Andreas Knorr, seit 2012 ehrenamtlicher Bürgermeister von Poppendorf, hatte Widerspruch gegen seine Nichtzulassung durch den Gemeindewahlausschuss eingelegt. Rechtlich korrekt war die Ablehnung des Rechtsanwaltes jedoch nicht, befand der Kreiswahlausschuss. Denn der Gemeindewahlausschuss hatte unzulässigerweise weitere Aspekte herangezogen, um festzustellen, dass Knorr gar nicht mehr in Poppendorf wohne. Einzig und allein aber das Melderegister sei dafür maßgeblich, so Hans-Dieter Reinschütz, Vorsitzender des Kreiswahlausschusses. Und in diesem sei der Beschwerdeführer am Tag der Entscheidung zweifelsfrei als Poppendorfer registriert gewesen. Inzwischen aber hat das zuständige Amt Carbäck das Melderegister korrigiert – und den Einzelbewerber gestrichen. Ergo habe der Kreiswahlausschuss gestern wiederum, als er über Knorrs Widerspruch zu befinden hatte, zwar die Unkorrektheit des alten Beschlusses feststellen, gleichzeitig jedoch dessen Auswirkung bestätigen müssen: Andreas Knorr ist, weil nicht in der Gemeinde registriert, als Bürgermeister von Poppendorf nicht wählbar. Knorrs Reaktion fiel dementsprechend aus: „Ich respektiere Ihre Entscheidung, werde sie aber nicht akzeptieren.“

In Poppendorf gibt es jetzt nur noch einen Kandidaten für das Bürgermeisteramt.

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