Pflege-Skandal : Umstrittener Pflegedienst geschlossen

Der Landkreis hat die Pflege-Einrichtung im Krakower Möwenweg wegen schwerer Mängel geschlossen.
Der Landkreis hat die Pflege-Einrichtung im Krakower Möwenweg wegen schwerer Mängel geschlossen.

Pflege-Skandal: Landkreis Rostock hat Schließung von „Elisa“ durchgesetzt

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16. August 2016, 18:00 Uhr

Der Streit im Pflege-Skandal zwischen der Betreiberin des „Elisa“-Pflegedienstes und dem Landkreis Rostock hat offenbar ein Ende gefunden. Die beiden Einrichtungen des „Elisa“-Pflegedienstes im Möwenweg und am Markt in Krakow am See sind geschlossen worden, das bestätigte Landkreis-Sprecher Michael Fengler gestern auf SVZ-Nachfrage.

Bereits seit Jahresbeginn versuchte der Landkreis Rostock die umstrittenen Pflegeeinrichtungen wegen „menschenunwürdiger Zustände“ zu schließen. Zuletzt hatte man bei „Elisa“ im Krakower Möwenweg, trotz der vom Oberverwaltungsgericht Greifswald bestätigten Schließungsverfügung (SVZ berichtete), weiter gearbeitet. Die letzte und endgültige Frist zur Schließung war am vergangenen Freitag abgelaufen.

Die Heimaufsicht des Landkreises habe im Laufe des gestrigen Tages beide Objekte in der Stadt kontrolliert und dabei festgestellt, dass der Betrieb tatsächlich eingestellt wurde. „Mit dem Ergebnis der heutigen Kontrolle ist die Verfügung des Landkreises Rostock vom 27. April erfüllt, wonach der Betrieb wegen menschenunwürdiger Zustände in den Pflegeeinrichtungen einzustellen war“, resümiert Michael Fengler.

Da die Betreiberin der beiden Einrichtungen der Verfügung lange nicht nachgekommen war, verhängte der Landkreis sukzessive Zwangsgelder – insgesamt 36 500 Euro. Diese habe der Kreis, informiert Fengler, zuletzt bei der Betreiberin eingetrieben, um die Schließung durchzusetzen.

In der juristischen Auseinandersetzung um die Schließung der Pflegeeinrichtungen erwartet der Landkreis nach Erlass des Widerspruchsbescheids das Hauptsacheverfahren vor dem Verwaltungsgericht. Die bisherigen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Schwerin und des Oberverwaltungsgerichts Greifswald betrafen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes für die ehemalige Betreiberin, informiert Fengler weiter. Hier wurde die Rechtsauffassung und das Vorgehen des Landkreises Rostock gerichtlich bestätigt.

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