zur Navigation springen

Güstrow: Gebühren sollen bis zum Dreieinhalbfachen steigen : Straßenreinigung wird 2013 teurer

vom

Der Winter 2010 schlägt jetzt noch einmal zu: Zum Teil deutlich höhere Gebühren für die Straßenreinigung wird die Stadtvertretung am Donnerstag beschließen. Zum Teil steht sogar das Dreieinhalbfache ins Haus.

svz.de von
erstellt am 15.Okt.2012 | 07:24 Uhr

güstrow | Der Winter 2010 schlägt jetzt noch einmal zu: Zum Teil deutlich höhere Gebühren für die Straßenreinigung wird die Stadtvertretung am Donnerstag beschließen. Für die Reinigungsklasse 5 steht sogar das Dreieinhalbfache ins Haus, dies allerdings als höchste der vorgesehenen Steigerungen. Deutlich moderater sieht es in den anderen vier Reinigungsklassen aus, mehr zu zahlen ist in jedem Fall.

Zur Begründung führt die Verwaltung deutlich höher als kalkuliert ausgefallene Kosten für Schnee- und Glättebeseitigung im Winter 2010/11 an. Mit fast 130 000 Euro sei eine Unterdeckung des städtischen Haushalts aufgetreten, und die sei nun auszugleichen.

Die Straßenreinigungsgebühren werden als Gegenleistung für die Kosten der Reinigung erhoben, dazu gehört auch der durch die Stadt organisierte und beauftragte Winterdienst. Die Gebührenhöhe errechnet sich aus der Häufigkeit der Straßenreinigung und der Grundstückslänge an der jeweiligen Straße. Kosten für den Winterdienst können aus natürlichen Gründen jedoch nur sehr schwer prognostiziert werden. Ein Ausgleich im jeweils folgenden Haushalt ist erforderlich. Dazu wird ein neuer, pauschal erforderlich erscheinender Wert kalkuliert, der im Folgewinter wiederum dem Kriterium der Praxis unterworfen ist.

Neu aufgenommen in die Reinigungssatzung wird die in diesem Jahr zum Industriegelände hin verlängerte Ulrichstraße; die bekommt die Klasse 5. In der Klasse 4 wird die Ulmenstraße, bisher nur einseitig gereinigt, um die zweite Straßenseite ergänzt. Künftig soll hier an einem Tag in der Woche ein dreistündiges Parkverbot die Reinigung auch auf der bisher nicht berücksichtigten östlichen Straßenseite ermöglichen.

Erstmals wird übrigens künftig die Geldbuße für Verstöße gegen die Reinigungspflicht, mangelnde Schneeberäumung bzw. Abstumpfung bei Glätte eingeschlossen, mit einem konkreten Betrag beschrieben. 1250 Euro könnten nach dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Beschlussentwurf erhoben werden. Laut Begründung - nicht jedoch laut Änderungsantrag für die Satzung - wäre das eine Obergrenze.

Künftige Gebührensätze

Euro je Frontmeter jährlich:  alt   neu
Klasse 1 7,74 8,77
Klasse 2 4,98 6,44
Klasse 3 3,60 5,27
Klasse 4 2,22 4,11
Klasse 5 0,84 2,95

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen