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Barlachstadt Güstrow : Stadtvertretung: Alle gegen einen

vom
Aus der Redaktion des Güstrower Anzeiger

Fraktionen einig gegen Bürgermeister: Erlebnisbüdnerei, Parkplatz und Wanderweg im Wildpark Güstrow sollen kommen.

von
erstellt am 20.Mai.2016 | 21:00 Uhr

Alle gegen einen war wohl das Motto der Stadtvertreter auf ihrer jüngsten Sitzung am Donnerstagabend im Güstrower Bürgerhaus. Sie alle schlossen sich dem gemeinsamen Antrag von SPD- und CDU-Fraktion an, in dem es um die Umsetzung der geplanten Erlebnisbüdnerei im Güstrower Wildpark und damit auch um eine Kreditaufnahme in Höhe von vier Millionen Euro geht – gegen den Willen des Bürgermeisters. Dieser hatte sich bereits bei der Haushaltseinbringung gegen die Aufnahme neuer Kredite ausgesprochen.

„Das ist eine sinnvolle Investition in die kulturelle Landschaft der Stadt und ihre Infrastruktur“, begründete Uwe Heinze (SPD) den Antrag. Dabei betonte er insbesondere den Stellenwert des Projektes: „Das es ein Leader-Leitprojekt ist, zeigt die Bedeutung des Projektes für die Barlachstadt.“ Seit Januar streiten die gewählten Vertreter der Stadt nun bereits mit Bürgermeister Arne Schuldt über die Investitionen in den Wildpark. Damals warnte Schuldt: „Wir müssen aufpassen, dass nicht eine zweite ,Oase‘ entsteht!“ Fakt ist: Für die Umsetzung sind bislang keine Mittel in den Haushalt eingestellt worden. Eine Kreditaufnahme in Höhe von vier Millionen Euro sollte Abhilfe schaffen – eine entsprechende Kreditermächtigung hatten die Stadtvertreter bereits im Februar mehrheitlich beschlossen.

Doch das wird wohl nicht gelingen, erklärte Bürgermeister Arne Schuldt am Donnerstagabend: „Die Untere Rechtsaufsichtsbehörde beabsichtigt die geplante Kreditaufnahme zu versagen.“ Sollte diese Entscheidung von der Rechtsaufsicht am Ende so getroffen werden, werde er die Haushaltssatzung mit dieser Entscheidung erlassen, kündigte Schuldt an. „Mein Ziel dabei ist die schnellstmögliche Beendigung der vorläufigen Haushaltsführung und die schnelle Umsetzung von Investitionen“, begründete Schuldt seine Entscheidung.

„Wir hätten uns gewünscht, dass der Bürgermeister mehr für die Umsetzung des Projektes wirbt, der Rechtsaufsicht klar macht, dass dies auch eine Investition in die städtische Infrastruktur ist“, konstatierte Uwe Heinze. Auch Gerd-Peter Bartsch (CDU) ging es um den notwendigen Nachdruck seitens der Verwaltung. „Wildpark, Oase und mögliche Grundstückskäufe hängen an dieser Kreditaufnahme dran – wie haben sie sich dafür eingesetzt“, richtete er seine Frage an den Bürgermeister. „Nach dem Beschluss der Stadtvertretung gab es keine weiteren Termine mit der Rechtsaufsicht“, machte Schuldt indes deutlich und fügte hinzu: „Wir haben den ausführlichen Sachantrag von SPD und CDU angehängt – Es ist Aufgabe der Rechtsaufsicht das zu bewerten.“

Einstimmig beschlossen die Stadtvertreter das Leader-Leitprojekt „Erlebnisbüdnerei, Parkplatz und Wanderweg“ in seiner Gesamtheit beginnend 2017 umzusetzen. „Der kommunale Anteil ist im Haushalt zu veranschlagen. Die Finanzierung erfolgt über die beschlossene Kreditaufnahme“, heißt es in dem gemeinsamen Beschluss. Nur einer war am Ende dagegen: Bürgermeister Arne Schuldt. Der kündigte an, gegen den Beschluss der Stadtvertreter Widerspruch einzulegen.

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