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Alle Jahre wieder: Streit um Neujahrsempfang der Barlachstadt : Stadtvertreter fordern Empfang

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Auf einen Neujahrsempfang soll Güstrow nicht verzichten. Für die heutige Stadtvertretersitzung bringen die Volksvertreter einen fraktionsübergreifenden Antrag ein, mit dem der Empfang auf den Weg gebracht werden soll.

güstrow | Nahezu lückenlos steht eine Front der Stadtvertreter gegen Bürgermeister Arne Schuldt (parteilos): Auf einen Neujahrsempfang soll die Kreisstadt Güstrow auch 2012 nicht verzichten. Für die heutige Stadtvertretersitzung bringen die Volksvertreter einen fraktionsübergreifenden Antrag ein, mit dem der Neujahrsempfang doch auf den Weg gebracht werden soll.

Auf der vorbereitenden und sondierenden Sitzung des Hauptausschusses hatte sich diese Front bereits aufgetan. Schuldt hatte da für den 7. Januar 2012 einen Termin freigehalten. Allerdings mit einer im Vergleich zu vergangenen Jahren deutlich abgespeckten Variante eines Neujahrsempfangs. Nicht im Bürgerhaus und nicht mit aufwendigem Charakter, sondern im Rathaus, mit nur kurzer kultureller Umrahmung und zeitlich gestraffter Würdigung öffentlichen Engagements. Die ehrenamtlichen Mitglieder des Hauptausschusses wollten damit in der überwiegenden Mehrheit nicht mitgehen (SVZ berichtete). Zu den erforderlichen städtischen Mitteln eines Empfangs im bisher bekannten Rahmen sagte der Bürgermeister jedoch angesichts defizitärer Haushaltsführung: "Mit mir nicht." Der Neujahrsempfang schien geplatzt.

Heute ab 18 Uhr wird der Streit vermutlich offen eskalieren. Die Fraktionen von SPD, Die Linke, CDU, Freie Wähler/Einzelbewerber sowie Thomas Duve (EB) und Klaus Biener (Grüne) wollen den Bürgermeister beauftragen, die finanziellen Voraussetzungen für die Ausstattung des Neujahrsempfangs zu schaffen - und zwar am 7. Januar und im Bürgerhaus, in "einem würdigen Rahmen", wie es in der Beschlussvorlage heißt. Begründung: "Der Neujahrsempfang der Barlachstadt Güstrow ist ein gesellschaftlicher Höhepunkt für unzählige Güstrower Bürger. Tausende Menschen unserer Stadt engagieren sich im Ehrenamt oder beruflich in vielfältiger Form für die Entwicklung Güstrows. Für diesen Einsatz eignet sich der Neujahrsempfang in besonderer Weise, den Bürgern unserer Stadt eine würdige Aufmerksamkeit zu widmen."

Kommt die Begründung auch sehr pathetisch daher, so sehen sich die Antragsteller für die Sicherstellung mit guten Argumenten ausgestattet. Eine Abrechnung der Neujahrsempfänge der vergangenen beiden Jahre sieht den dafür aufgewendeten Etat nämlich im Plus, wie aus einem internen Papier der Verwaltung hervor geht (liegt der SVZ vor). 6560 Euro hatte demnach der Neujahrsempfang 2010 gekostet, mit 8605 Euro unterfüttert. Demgegenüber fiel der Empfang Anfang dieses Jahres mit 7888 Euro teurer aus und brachte ein Minus: 342 Euro. Nicht eingerechnet hier waren die Übernachtungskosten für Gäste aus den Partnergemeinden (zwischen 700 und 800 Euro), die aus der Haushaltsstelle "Partnerstädte" beglichen wurden. 2010 waren aus Schuldts Stadtetat 1555 Euro eingestellt, voriges Jahr 2045 Euro - also exakt nur der "Überschuss" aus 2010. Den "Rest" steuerten kommunale und private Unternehmen sowie Privatpersonen bei. Da die beiden letzten Spendenpositionen im vergangenen Jahr nicht mehr im Boot saßen (nur noch die Güstrow-Card sponserte aus dem privaten Bereich), hatte sich das geringe Defizit aufgetan.

Stadtwerke, WGG und Güstrow-Card trugen aus ihren Werbeetats also im Wesentlichen die Neujahrsempfänge 2010 und 2011. Diese Mittel soll Schuldt nach dem Willen der Stadtvertreter jetzt für 2012 wieder mobilisieren, laut Beschlussantrag mindestens 6000 Euro.

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erstellt am 07.Dez.2011 | 10:17 Uhr

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