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Güstrower Anzeiger

20. November 2017 | 20:16 Uhr

Güstrow : Rettung der "Oase" vertagt

vom

Vertagt haben die Güstrower Stadtvertreter ihr Hilfsprogramm für die "Oase". Die Diskussion verlief bei aller (fast) Einigkeit über die Vertagung sehr kontrovers. Nun hoffen sie auf konkrete Wirtschaftszahlen im Mai.

svz.de von
erstellt am 05.Apr.2013 | 06:51 Uhr

güstrow | Vertagt haben die Güstrower Stadtvertreter ihr Hilfsprogramm für die "Oase". Die Diskussion am Donnerstagabend verlief bei aller (fast) Einigkeit über die Vertagung sehr kontrovers. Jens-Hagen Schwadt (Linke) fuhr zunächst dem auch von seiner eigenen Fraktion mitgetragenen interfraktionellen Antrag in die Parade. 600 000 Euro, so die ursprüngliche Forderung von SPD, CDU und Linke, sollten sofort vom Stadtwerke-Gewinn 2012 zur Sanierung der Bädertechnik in die "Oase" gesteckt werden (SVZ berichtete). Schwadt, Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke, deren Tochter die Betreibergesellschaft FIG des Freizeitbades ist, forderte vehement die Rücknahme dieses Antrages. 1,2 Millionen Euro seien im vergangenen Jahr bereits von den Stadtwerken zur FIG geflossen, erinnerte Schwadt. Eine ähnliche Größe sei auch 2013 wieder geplant. Doch auf genaue Beträge wollte er sich noch nicht einlassen.

Auch gegen einen "Blankoscheck" verwahrte sich der Aufsichtsratschef. Einen solchen habe zuvor Hartmut Reimann (SPD) als Antragsverfasser dem Bürgermeister für dessen Verhandlungen mit den Stadtwerken zur Gewinnabführung quasi in Aussicht stellen wollen: Anders als zunächst vorgeschlagen, sollte die konkrete Zahl aus dem Beschlusstext gestrichen werden. Es gäbe inzwischen nämlich, so Reimann, Hinweise, dass die zusätzliche Stütze für das Bad auch kräftiger ausfallen könnte. Sprich: Die Stadtwerke-Gewinne aus 2012 könnten höher sein als voraussehbar. Das wäre sehr hilfreich. Denn bei einer Besichtigung der technischen Anlagen seien Stadtvertreter über deren Zustand "schockiert" gewesen. Reimann: "Es ist an der Zeit, zu handeln! Die Öffentlichkeit muss ein politisches Zeichen bekommen, dass die Errungenschaft Oase erhalten bleibt."

In diesem Zusammenhang stellte Peter Hoff (Freie Wähler) klar: "Die Oase ist eine rein politische Entscheidung, und keine wirtschaftliche." Das Handeln indes haben fast alle Stadtvertreter schließlich auf den 16. Mai verschoben. Dann, zur nächsten Stadtvertretersitzung, würden belastbare Zahlen über die wirtschaftliche Situation von Stadtwerken und "Oase" auf dem Tisch liegen, verspricht Jens-Hagen Schwadt.

Auch ein Antrag der Freien Wähler/EB dürfte im Mai wieder auf den Tisch kommen. Die hatten unter dem Eindruck der Diskussion ihre Forderung, die "Oase" den Stadtwerken zu entziehen und das Freizeitbad wieder unter städtische Hoheit zu stellen, zurückgestellt. Gerhard Jacob erläuterte aber schon mal grobe Züge seiner Gedankengänge: Die Stadt hat die Oase errichtet, obwohl klar war, dass das Bad nicht wirtschaftlich arbeiten könne. Es trotzdem den Stadtwerken aufzubürden, sei nicht der richtige Weg. Jacob: "Die Stadtwerke sind ein Energieversorger und nicht für das Vergnügen da." Zuallererst müsse diskutiert werden über das Konzept zum Betreiben des Bades überhaupt.

Sascha Zimmermann (FDP) sekundierte: "Die Stadtwerke sind nicht die eierlegende Wollmilchsau; wir können sie nicht zur Melkkuh der Stadtvertretung verkommen lassen." Das kommunale Unternehmen, darauf verweist Zimmermann, stehe im Wettbewerb mit anderen Energieversorgern, deutschlandweit. "Dazu gehört ein gesundes Unternehmen." An die "Oase" abgeführte Gewinne der Stadtwerke fehlten im städtischen Haushalt für andere Zwecke. Zimmermann: "Deshalb hätte diese Diskussion sowieso auch in die Haushaltsdebatte gehört."

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