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Fussgängerüberweg : Querung in der Warteschleife

vom
Aus der Redaktion des Güstrower Anzeiger

Eisenbahnstraße: Fußgängerüberweg in diesem Jahr wenig wahrscheinlich / Haushaltfragen ungeklärt

von
erstellt am 15.Jan.2015 | 06:00 Uhr

In eine Warteschleife schicken der Finanzausschuss und der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Wirtschaftsförderung den SPD-Antrag zur Einrichtung einer sicheren Fußgängerquerung für die Eisenbahnstraße in Güstrow. Der Grund: Es liegt noch keine konkrete Variante vor, die eine genauere Kostenabschätzung ermöglichen würde.

Denn es sei nur sehr vage, ob es bei bisher veranschlagten 45  000 Euro bleiben werde, machte die Leiterin des Stadtentwicklungsamtes, Jane Weber, deutlich. So viel hätte in etwa eine sogenannte flexible Lösung – eine Insel, die auf den Belag geschraubt wird – im vergangenen Jahr gekostet. Wie sich die Preise in diesem Jahr entwickeln würden, sei unsicher, mit Sicherheit werde es nicht preisgünstiger zu haben sein, vermutet Weber. Genauer ließe sich das erst nach einer Ausschreibung sagen, die aber, da es keinen Beschluss dafür gibt, noch nicht erfolgt sei.

Und wenn, dann steht immer noch die Frage nach der Finanzierung. Zwei Deckungsquellen habe der Antragsteller vorgeschlagen, doch beide kämen nicht in Frage, macht Kämmerin Barbara Moll aufmerksam. Von höheren Gewerbesteuereinnahmen, wie angenommen, könne man derzeit nicht ausgehen. Und die Deckungsquelle „Fußgängerzone“ gebe es gar nicht im städtischen Haushalt. Moll möchte vermuten, dass sich dahinter die Reparatur der Fußwege verberge, doch dafür wären die Mittel ohnehin bereits knapp bemessen. Für die Kämmerin bedeutet das: Soll die Querung noch in diesem Jahr gebaut werden, müsse zwangsläufig ein Nachtragshaushalt her. Dies aber sei ein Aufwand für die Verwaltung, der sich fortsetzen würde und zeitliche Folgen für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2016/17 hätte.

Deshalb, so einigten sich die beiden Ausschüsse auf Anregung von Heiko Karmoll (CDU), solle zunächst einmal der federführende Bauausschuss den konkreten Plan vorlegen, und dies möglichst mit den ebenso konkreten Auswirkungen auf den Haushalt. Der Bauausschuss tagt wieder am 16. Februar. Vorausgesetzt, die Stadtvertretung könnte sich dann am 23. März zu einem Beschluss durchringen, wäre dennoch die Bauausführung bis Ende Juni – so formuliert im SPD-Antrag – kaum mehr möglich.

Der Antrag zielt darauf ab, in Höhe des Schauburg-Kinos speziell für Schulkinder, ältere und behinderte Bürger die Überquerung der stark befahrenen Eisenbahnstraße sicherer zu machen (SVZ berichtete). Eine endgültige Lösung erscheint nicht sinnvoll, bevor der gesamte Straßenzug nicht neu überplant ist.

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