Lalendorfs Haushalt : Lalendorf muss auf Jahre am Hungertuch nagen

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Trotz einer besseren Situation ist auf lange Sicht kein Haushaltsausgleich in der Gemeinde möglich.

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16. März 2016, 12:00 Uhr

„Das sieht gar nicht so schlecht aus“, kommentiert Bürgermeister Reinhard Knaack den Haushalt seiner Gemeinde Lalendorf für dieses Jahr. Um im nächsten Moment ein „im Moment“ nachzuschieben. Immerhin, die Steuereinnahmen, die zuletzt kräftiger sprudelten, werden in diesem Jahr wieder steigen. Jedoch versickert alles in den laufenden Aufwendungen. Und ausgeglichen ist der Etat auch diesmal wieder nicht. Um die Rücklage anzusparen, reichten die Mehrerträge nicht aus. Im Gegenteil: Das „gar nicht so schlecht“ wird sich in zwei Jahren wieder „negativ“ auswirken, wenn nämlich die Schlüsselzuweisungen vom Land wegen des jetzt höheren Steueraufkommens sinken – aber keine entsprechende Rücklage dagegen steht.

Grundsätzlich findet Knaack dieses Wechselspiel richtig. Auch die doppische Führung des Etats, bei der für die abzuschreibenden Haushaltsposten ebenfalls Rücklagen gebildet werden müssen – damit beispielsweise Mittel eingestellt werden, um eine heute neue Straße in 20 Jahren reparieren zu können. „Aber man muss das auch können“, sagt Knaack. Ein Blick in den Etat sagt ihm: Lalendorf kann das nicht. Ein „Wegfall der dauerhaften Leistungsfähigkeit“ wird Lalendorf nach den Bewertungskriterien des Innenministeriums beschieden.

Trotzdem kann Lalendorf – in bescheidener Größenordnung – investieren. Mit mehr als 5000 Euro sind lediglich drei Positionen unter den insgesamt 354  700 Euro vermerkt. 20  000 Euro stehen für einen neuen Mannschafts-transportwagen der Lalendorfer Feuerwehr bereit. Für 17  000 Euro werden zwei Löschbrunnen in Langhagen repariert. Gar nichts kostet die Gemeinde der größte Posten, der Weg zur Nienhäger Hütte, der im Zuge des Bodenordnungsverfahrens Vietgest erneuert wird. Den Eigenanteil der Gemeinde stellen Sponsoren bereit. „Dass wir überhaupt investieren können, geht nur, weil wir uns auf die Strümpfe gemacht haben und betteln gegangen sind“, erklärt Reinhard Knaack. Eine Neuverschuldung könne man so vermeiden. „Das ist doch aber kein Zustand, und es hat auch Grenzen, was man den Spendern zumuten kann.“

Die Investitionen für die Feuerwehr seien unabdinglich. Rund 25 Jahre nach der Wende, als die meisten Wehren eine neue Ausstattung bekamen, sind Fahrzeuge abgeschrieben. Die Bedarfsplanung zeige das deutlich. Knaack freut sich besonders über umfangreiche Hilfen des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt (Stalu). Und doch: „Wir haben 90 Kilometer Straßennetz, das können wir gar nicht unterhalten.“

Mit der Perspektive könne er nicht zufrieden sein, schlussfolgert der Bürgermeister. Seit Jahren wären die Altgemeinden Lalendorf und Langhagen in der Haushaltskonsolidierung, und die Großgemeinde erst recht. Zwar gebe es vom Land Hilfe, und doch sieht Knaack das Land auch in der Pflicht. „Wenn das Land das Finanzausgleichsgesetz nicht ändert, werden wir unseren Haushalt auf lange Sicht nicht ausgleichen können.“ Steuersätze, die in Lalendorf ohnehin schon überdurchschnittlich wären, könne man nicht unendlich anziehen. „Das geht nicht unendlich, und es ist auch nicht fair für unsere Bürger.“ Letztlich ist festzuhalten, dass auch die massivsten Sparanstrengungen und radikalsten Kürzungen im Zuschuss- und Leistungsbereich nicht zu einer deutlichen Verbesserung der Situation führen – so konstatiert die Kämmerei der Amtsverwaltung Krakow am See. Steigende Kosten, wie z.B. für Energie, oder Tarifabschlüsse würden Konsolidierungserfolge zu einem großen Teil wieder aufzehren.

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